CoronaNews Owingen: Gemeinde Owingen

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Nachfolgend erhalten Sie eine regelmäßig aktualisierte Übersicht zu den wichtigsten Informationen:

Corona-Verordnung Schule, 1. Änderung – Anpassungen gelten ab dem 04. Mai 2022

Das Kultusministerium von Baden-Württemberg hat am 3. Mai 2022 die Corona-Verordnung Schule geändert. Die Anpassungen treten am 4. Mai 2022 in Kraft. Nachfolgend die wesentlichsten Änderungen:

  • Positiv auf das Corona-Virus getestete Personen müssen sich weiterhin sofort nach Kenntnis des positiven PCR- oder Schnelltestergebnisses in Absonderung begeben. Künftig beträgt die Isolation für diese Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Nach diesem Zeitraum endet die Isolation, sofern die Betroffenen mindestens 48 Stunden keine Krankheitssymptome (z. B. Husten oder Fieber) haben. Treten weiter Krankheitssymptome auf, muss die Isolation fortgesetzt werden. Sie endet dann spätestens (wie bisher) nach zehn Tagen. Ein negativer Test ist nicht mehr nötig, um die Isolation zu beenden.
  • Für Personen, die engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten, insbesondere Haushaltsangehörige, besteht nun unabhängig von ihrem Impf- und Immunstatus keine Absonderungspflicht mehr. Es wird diesen Personen aber empfohlen, für einen Zeitraum von zehn Tagen nach dem letzten Kontakt zur positiv getesteten Person, Kontakte zu anderen Personen zu reduzieren und die all-gemeinen Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dies bedeutet, dass z.B. eine Schülerin bzw. ein Schüler oder eine Lehrkraft, in deren häuslichen Umfeld eine Infektion mit dem Corona-Virus aufgetreten ist, sich nicht mehr in Absonderung begeben muss, sondern regulär am Schulbetrieb teilnehmen kann.
  • Die Sonderregelung in dem bisherigen § 5 der Corona-Verordnung Absonderung, der Schülerinnen und Schüler als Kontaktpersonen von der Absonderungspflicht ausgenommen hat, ist aufgrund der genannten Neuerungen entfallen.

Die Änderung der Corona-Verordnung Absonderung machte auch redaktionelle Änderungen der Corona-Verordnung Schule erforderlich. Inhaltlich haben sich daraus jedoch keine Änderungen ergeben, sodass die zuletzt geltenden Regelungen der Corona-Verordnung Schule in verändertem Wortlaut fortgelten.

Nachfolgend die entsprechende Rechtsgrundlage zum Herunterladen:

Corona-Verordnung Schule, 1. Änderung, in der ab dem 4. Mai 2022 gültigen konsolidierten Fassung (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Schule, 1. Änderung – Anpassungen gelten ab dem 04. Mai 2022

Das Kultusministerium von Baden-Württemberg hat am 3. Mai 2022 die Corona-Verordnung Schule geändert. Die Anpassungen treten am 4. Mai 2022 in Kraft. Nachfolgend die wesentlichsten Änderungen:

  • Positiv auf das Corona-Virus getestete Personen müssen sich weiterhin sofort nach Kenntnis des positiven PCR- oder Schnelltestergebnisses in Absonderung begeben. Künftig beträgt die Isolation für diese Personen im Regelfall nur noch fünf Tage. Nach diesem Zeitraum endet die Isolation, sofern die Betroffenen mindestens 48 Stunden keine Krankheitssymptome (z. B. Husten oder Fieber) haben. Treten weiter Krankheitssymptome auf, muss die Isolation fortgesetzt werden. Sie endet dann spätestens (wie bisher) nach zehn Tagen. Ein negativer Test ist nicht mehr nötig, um die Isolation zu beenden.
  • Für Personen, die engen Kontakt zu einer positiv getesteten Person hatten, insbesondere Haushaltsangehörige, besteht nun unabhängig von ihrem Impf- und Immunstatus keine Absonderungspflicht mehr. Es wird diesen Personen aber empfohlen, für einen Zeitraum von zehn Tagen nach dem letzten Kontakt zur positiv getesteten Person, Kontakte zu anderen Personen zu reduzieren und die all-gemeinen Schutzmaßnahmen einzuhalten. Dies bedeutet, dass z.B. eine Schülerin bzw. ein Schüler oder eine Lehrkraft, in deren häuslichen Umfeld eine Infektion mit dem Corona-Virus aufgetreten ist, sich nicht mehr in Absonderung begeben muss, sondern regulär am Schulbetrieb teilnehmen kann.
  • Die Sonderregelung in dem bisherigen § 5 der Corona-Verordnung Absonderung, der Schülerinnen und Schüler als Kontaktpersonen von der Absonderungspflicht ausgenommen hat, ist aufgrund der genannten Neuerungen entfallen.

Die Änderung der Corona-Verordnung Absonderung machte auch redaktionelle Änderungen der Corona-Verordnung Schule erforderlich. Inhaltlich haben sich daraus jedoch keine Änderungen ergeben, sodass die zuletzt geltenden Regelungen der Corona-Verordnung Schule in verändertem Wortlaut fortgelten.

Nachfolgend die entsprechende Rechtsgrundlage zum Herunterladen:

Corona-Verordnung Schule, 1. Änderung, in der ab dem 4. Mai 2022 gültigen konsolidierten Fassung (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Absonderung vom 02. Mai 2022 – neue Quarantäne- und Isolationsregeln gelten ab dem 03. Mai 2022

Das Sozialministerium von Baden-Württemberg hat am 2. Mai 2022 durch die Anpassung der Corona-Verordnung Absonderung neue Regeln zur Quarantäne und Isolation erlassen, die ab dem 3. Mai 2022 gelten. Nachfolgend die wesentlichsten Anpassungen:

  • Für positiv getestete Personen endet die Absonderung frühestens fünf Tage nach dem Erstnachweis des Erregers, sofern seit 48 Stunden Symptomfreiheit besteht, spätestens jedoch nach zehn Tagen.
  • Kontaktpersonen (enge Kontaktpersonen sowie haushaltsangehörige Personen) unterliegen keiner Absonderungspflicht mehr. § 6 regelt für diesen Personenkreis jedoch eine Empfehlung, die Kontakte zu anderen Personen für einen Zeitraum von 10 Tagen zu reduzieren.
  • Beschäftigte im medizinisch-pflegerischen Bereich, die in Einrichtungen oder Unternehmen i. S. d. § 20a Absatz 1 Satz 1 IfSG tätig sind, unterliegen im Anschluss an die Absonderung einem beruflichen Tätigkeitsverbot von max. zehn Tagen. Das Tätigkeitsverbot endet mit dem Vorliegen eines negativen Schnelltestergebnisses oder spätestens am fünfzehnten Tag nach dem Erstnachweis des Erregers.

Die entsprechende Rechtsgrundlage können Sie nachfolgend samt Anlage herunterladen:

Corona-Verordnung Absonderung in der ab dem 3. Mai 2022 gültigen Fassung (PDF-Datei)

Corona-Verordnung, 1. Änderung - Regelungen gelten ab dem 2. Mai 2022

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 26. April 2022 die erste Änderung der 12. Fassung der Corona-Verordnung beschlossen. Die Anpassungen gelten ab dem 2. Mai 2022 und sind bis zum 30. Mai 2022 befristet. Die Änderung umfasst lediglich die beiden nachfolgenden Regelungen:

  • Die Corona-Verordnung wird bis zum 30. Mai 2022 verlängert.
  • Es erfolgt eine Aufhebung der Maskenpflicht in Zahnarztpraxen, weil das Bundesgesundheitsministerium klargestellt hat, dass diese Verpflichtung nur in Arztpraxen gelten soll.

Nachfolgend können Sie die entsprechende Rechtsgrundlage herunterladen:

Corona-Verordnung, 1. Änderung, in der ab dem 2. Mai 2022 gültigen und konsolidierten Fassung (PDF-Datei)

Neue Corona-Verordnung Kita erlassen – Anpassungen gelten ab dem 03. April 2022

Das Kultusministerium von Baden-Württemberg hat am 1. April 2022 eine neue Corona-Verordnung Kita erlassen. Diese Verordnung gilt ab dem 3. April 2022 und ist bis zum 13. April 2022 befristet. Nachfolgend die wichtigsten Inhalte:

  • Die neue Ermächtigungsgrundlage der Corona-Verordnung lässt nur noch eine Regelung zur Testpflicht und damit korrespondierenden Zutrittsverboten zu. Die regelmäßige Testpflicht für Kinder wird unverändert bis zum 13. April 2022 fortgeführt und umfasst weiterhin zwei Schnelltests oder zwei PCR-Tests pro Woche.
  • Die bisher in der Corona-Verordnung Kita enthaltene Regelung zum Mindestpersonalschlüssel und Gruppengröße wird übergangsweise bis zum 31. August 2022 beibehalten und für diesen Zeitraum als Übergangsregelung in der Kindertagesstättenverordnung (KiTaVO) geregelt.
  • Es wird ausdrücklich auf die in § 1 Corona-Verordnung Kita ausgeführten Empfehlungen hingewiesen:
    • eine ausreichende Hygiene und das regelmäßige Belüften von geschlossenen Räumen,
    • die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen den in der Einrichtung tätigen sowie zu anderen in der Einrichtung anwesenden volljährigen Personen und
    • das Tragen einer medizinischen Maske oder einer Atemschutzmaske. Das gilt für das Fach- und Betreuungspersonal, solange es nicht ausschließlich Kontakt mit den Kindern der Einrichtung hat.
  • Das Zutritts- und Teilnahmeverbot gilt für Kinder, Beschäftige und weitere Personen, die der Testpflicht nicht nachkommen oder quarantänebefreit im Sinne von § 1 Nr. 11 Corona-Verordnung Absonderung sind.

Nachfolgend können Sie die entsprechenden Rechtsgrundlagen herunterladen:

Corona-Verordnung Kita vom 01. April 2021 (PDF-Datei)

Kindertagesstättenverordnung in der ab dem 03. April 2022 gültigen und konsolidierten Fassung (PDF-Datei)