CoronaNews Owingen: Gemeinde Owingen

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Nachfolgend erhalten Sie eine regelmäßig aktualisierte Übersicht zu den wichtigsten Informationen:

22-10-2020 Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen

Das Kultusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium am 22. Oktober 2020 die Änderungsverordnung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen notverkündet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft. Insbesondere sind folgende Regelungsinhalte sind betroffen:

Gruppengröße (§ 2 Abs. 2)

Für die Durchführung von Unterricht gelten die Maßgaben der Absätze 3 und 4. Die Gruppengröße ist auf zwanzig Personen begrenzt.

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen, Änderung vom 22. Oktober 2020 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in der ab 23. Oktober 2020 geltenden Fassung in durchgeschriebener Form (PDF-Datei)

22-10-2020 Corona-Verordnung Sport, Änderung

Das Kultusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Sozialministerium am 22. Oktober 2020 die Änderungsverordnung der CoronaVO Sport notverkündet. Die Änderungen treten am 23. Oktober 2020 in Kraft. Insbesondere sind folgende Regelungsinhalte sind betroffen:

Trainingsbetrieb (§ 3 Abs. 1)

Für die Durchführung eines Trainings- und Übungsbetriebs gelten neben den Maßgaben des § 2 Corona-Verordnung Sport zusätzlich die Maßgaben der Absätze 2 bis 4; die Personenzahl ist auf zwanzig begrenzt. Der Verweis auf den § 9 Corona-Verordnung (von 20 Personen auf 10 Personen) wurde somit entfernt. Der Regelungsinhalt ist somit identisch mit der Regelungslage, die bis zum letzten Wochenende galt. Wie auch seither gilt die genannte Personenzahl dann nicht, wenn die in § 3 Abs. 1 Nr. 1 bis 2 näher beschriebenen Ausnahmen greifen. In der Praxis machen diese oftmals einen Trainings- und Übungsbetrieb mit höheren Teilnehmerzahlen möglich.

Sportunterricht (§ 5)

Für den Sportunterricht und für außerunterrichtliche Sportveranstaltungen gelten die Regelungen der Corona-Verordnung Schule.

Corona-Verordnung Sport, Änderung vom 22. Oktober 2020 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Sport in der ab 23. Oktober 2020 geltenden Fassung in durchgeschriebener Form (PDF-Datei)

19-10-2020 Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen, 1. Änderung

Die Corona-Verordnung der Landesregierung vom 23. Juni 2020, zuletzt geändert am 18. Oktober 2020, enthält in § 12 Abs. 1 und Abs. 2 allgemeine Regelungen zu religiösen Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen.

Im Fall des Erreichens der Pandemiestufe einer landesweiten 7-Tage-Inzidenz von über 35 Neuinfektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) pro 100.000 Einwohner (Pandemiestufe 3) gelten für religiöse Veranstaltungen und für Veranstaltungen bei Todesfällen neben § 12 Abs. 1 und 2 CoronaVO die weiteren Vorgaben zum Infektionsschutz der des Kultusministeriums vom 15. Oktober 2020.

Die Verordnung des Kultusministeriums vom 19. Oktober 2020 zur Änderung der Verordnung vom 15. Oktober 2020 über Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sowie Veranstaltungen bei Todesfällen wurde nunmehr am 19. Oktober 2020 erlassen und tritt am 20. Oktober 2020 in Kraft.

Corona-Verordnung religiöse Veranstaltungen und Veranstaltungen bei Todesfällen, 1. Änderung, in der ab 20. Oktober 2020 gültigen Fassung (PDF-Datei)

18-10-2020 Corona-Verordnung, 5. Änderung

Die Landesregierung von Baden-Württemberg hat am 18. Oktober 2020 die 5. Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung erlassen. Diese Änderung gilt ab dem 19. Oktober 2020. Nachfolgend können Sie die entsprechenden Dokumente zur Durchsicht herunterladen:

Corona-Verordnung, 5. Änderung vom 18. Oktober 2020 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung in der ab 19. Oktober 2020 gültigen Fassung in durchgeschriebener Form (PDF-Datei)

Die Änderung beinhaltet im Wesentlichen folgende Punkte:

  • Maskenpflicht: Landesweite Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Fußgängerzonen sowie in für Publikumsverkehr zugänglichen Bereichen öffentlicher Einrichtungen (§ 3 Abs. 1 Nr. 11 und 12). Ausnahmen hiervon gelten u.a. bei sportlicher Betätigung (§ 3 Abs. 2 Nr. 9) sowie bei in den Einrichtungen im Sinne des Absatzes 1 Nummer 12 bei Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4; Einrichtungen der Rechtspflege etc. (§ 3 Abs. 2 Nr. 10).
  • Private Veranstaltungen: Begrenzung auf 10 Personen oder Angehörige von zwei Haushalten sowie die bereits bekannten Ausnahmen in Nr. 1 („gerade Linie“) u. Nr. 2 (Geschwister etc.) (§ 10 Abs. 3).
  • Ansammlungen: Beschränkung von Ansammlungen auf 10 Personen vorbehaltlich der in Abs. 2 genannten Ausnahmen (§ 9 Abs. 1 u. 2).
  • Veranstaltungen: Begrenzung auf 100 Teilnehmer ( § 10 Abs. 2) – Abweichungen hiervon nach § 20 Abs. 2 möglich.

18-10.2020 Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, 1. Änderung

Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg hat am 18. Oktober 2020 die Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst erlassen. Diese Änderung ist am 19. Oktober 2020 in Kraft getreten. Nachfolgend können Sie die entsprechenden Dokumente zur Einsicht herunterladen:

Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst, Änderung, vom 18. Oktober 2020 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Studienbetrieb und Kunst in der ab 19. Oktober 2020 geltenden Fassung in durchgeschriebener Form (PDF-Datei)

Nachfolgend die wesentlichen Inhalte dieser Änderung:

  1. Es gilt nun eine Maskenpflicht in Lehrveranstaltungen auch auf dem Sitzplatz - dies gilt nicht im Bereich der Musikhochschulen und der Akademien nach dem Akademiengesetz; hier gelten die in den Hygienekonzepten niedergelegten einschlägigen Arbeitsschutzbestimmungen je nach Instrument und Vortragsart (§ 3 Abs. 1 Nr. 4). Weiterhin ist ein MNS in allen Verkehrsflächen und allen Publikumsbereichen zu tragen (§ 3 Abs. 2).
     
  2. Die zulässige Teilnehmerzahl nach § 10 Absatz 3 CoronaVO erhöht sich bei Veranstaltungen in Kunst- und Kultureinrichtungen sowie in Kinos auf bis zu 500 Personen, bei fester Sitzplatzpflicht und Mindestabstand von 1,5m in alle Richtungen; vorbehaltlich einer Ausnahme nach § 2 Absatz 2 CoronaVO in Verbindung mit § 9 Absatz 2 CoronaVO (§ 5 Abs. 3 Nr. 1). Hiervon abweichend dürfen bis zu vier Teilnehmenden Sitzplätze ohne Abstand zugewiesen werden, sofern deren Tickets mit derselben Rechnungsadresse oder  demselben digitalen Warenkorb bestellt worden sind.
     
  3. Die Teilnehmenden der Veranstaltungen müssen auf den Verkehrswegen, Verkehrsflächen und in allen Publikumsbereichen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen (§ 5 Abs. 3 Nr. 2).
     
  4. Die Veranstaltung muss einem im Vorhinein festgelegten Programm folgen (§ 5 Abs. 3 Nr. 3).
     
  5. Vor Beginn des Kinobetriebs oder der Veranstaltung ist der zuständigen Behörde ein Hygienekonzept vorzulegen (§ 3 Abs. 3 Nr. 4).
     
  6. Die die von dieser Verordnung erfassten Einrichtungen können im Rahmen des Hausrechts und unter Beachtung der infektionsschutzrechtlichen Allgemeinverfügungen der hierfür zuständigen Stellen über diese Verordnung hinausgehende Maßnahmen treffen (§ 5 a).
     
  7. In Mensen und Cafeterien besteht Zugang für Gruppen nur nach vorheriger Anmeldung bis zu der nach § 9 CoronaVO zulässigen Personenanzahl (§ 5b).

16-10-2020 Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung

Das Sozialministerium von Baden-Württemberg hat am 16. Oktober 2020 eine Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung erlassen. Diese Änderung ist am 17. Oktober 2020 in Kraft getreten. Nachfolgend können Sie die entsprechenden Dokumente zur Durchsicht herunterladen:

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung, Änderung vom 16. Oktober 2020 (PDF-Datei)

Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne und Testung in der ab 17. Oktober 2020 geltenden Fassung in durchgeschriebener Form (PDF-Datei)

Die Änderungen beinhalten im Wesentlichen:

§ 4 Abs. 3: Ausnahme für Einreisende aus zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich oder medizinischen Gründen oder aus Gründen des Besuchs einer Bildungseinrichtung veranlasst in das Bundesgebiet einreisen.

§ 4 Abs. 5: Ausnahme für Grenzregionen/-pendler sofern deren Aufenthalt in Baden-Württemberg weniger als 24 Stunden andauert. Grenzregionen werden in Satz 2 wie folgt legaldefiniert:

  • in Österreich das Land Vorarlberg,
  • im Fürstentum Liechtenstein das gesamte Staatsgebiet,
  • in der Schweiz die Kantone Appenzell (Innerrhoden, Ausserrhoden), Aargau, Basel, Basel-Landschaft, Jura, Schaffhausen, Solothurn, St. Gallen, Thurgau und Zürich und

in Frankreich die Départements Bas-Rhin und Haut-Rhin.

02-09-2020 Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege vom 31. August 2020 (konsolidierte Fassung). Die Verordnung ist am 01. September 2020 in Kraft getreten.

  • Verlängerung der Gültigkeitsdauer - diese Verordnung gilt so lange, wie die Coronaverordnung Gültigkeit hat.

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Virus SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege vom 31. August 2020 (konsolidierte Fassung) (PDF-Datei)

02-09-2020-Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 19. August 2020

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 19. August 2020 (konsolidierte Fassung). Diese Verordnung ist am 29. August 2020 in Kraft getreten.

  • Ab dem 14. September 2020 gilt eine Empfehlung, dass Personen ab 11 Jahren auf Fluren und in Toiletten sowie Treppenhäusern eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen sollen.
  • Verlängerung der Gültigkeitsdauer - diese Verordnung gilt so lange, wie die Corona-Verordnung Gültigkeit hat.

Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit vom 19. August 2020 (konsolidierte Fassung) (PDF-Datei)

02-09-2020-Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Bäder und Saunen vom 12. August 2020 (konsolidierte Fassung). Diese Verordnung ist am 29. August 2020 in Kraft getreten.

02-09-2020-Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen vom 12. August 2020. Diese Verordnung ist am 29. August 2020 in Kraft getreten.

02-09-2020-Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Reisebusse vom 20. August 2020 (konsolidierte Fassung). Diese Verordnung ist am 29. August 2020 in Kraft getreten.

  • Verlängerung der Gültigkeitsdauer - diese Verordnung gilt so lange, wie die Corona-Verordnung Gültigkeit hat.

Verordnung des Verkehrsministeriums und des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Reisebusse vom 20. August 2020 (konsolidierte Fassung) (PDF-Datei)

27-08-2020 Wichtige Hinweise für Reiserückkehrer aus Risikogebieten nach Baden-Württemberg

Um die Ausbreitung der Corona-Pandemie weiter einzudämmen, müssen sich Personen, die aus einem Risikogebiet nach Baden-Württemberg einreisen, in eine 14‑tägige Quarantäne begeben und bei der zuständigen Behörde ihres Aufenthaltsortes (Gemeindeverwaltung) melden.

Sofern Sie sich als Reiserückkehrer in Owingen aufhalten, melden Sie sich bitte unverzüglich nach Ihrer Einreise mit den nachstehenden Angaben bei unserem Hauptamt, Frau Regina Holzhofer, entweder per E-Mail an rholzhofer(@)owingen.de oder telefonisch unter
Telefonnummer: 07551/8094-27:
 
-   Name, Vorname
-   Geburtsdatum
-   Anschrift in Owingen
-   Telefon/ Mobilnummer
-   Einreisedatum
-   Aufenthaltsort(e) der letzten 14 Tage im Risikogebiet
-   bei der Einreise benutztes Transportmittel (Pkw, Bahn, Flugzeug usw.)
-   Angaben zur Reise / Reisegrund (Urlaub, Geschäftsreise usw.)
-   E-Mail Adresse
 
Hier finden Sie Infos und Antworten auf häufige Fragen zur Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne:

https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/faq-tests-fuer-reiserueckkehrer/
 
Infos zu aktuellen Risikogebieten finden Sie hier:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
 
Ein Verstoß gegen die CoronaVO Einreise-Quarantäne ist bußgeldbewehrt – es können Bußgelder bis zu 25.000 € festgesetzt werden.

06-08-2020-Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten

Mit Wirkung vom 6. August 2020 hat das Bundesgesundheitsministerium folgende Verordnung zur Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten erlassen:

Verordnung als pdf-download (PDF-Datei)

01-07-2020-Nichtamtliche Übersicht über die Verordnungen des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Nachfolgend finden Sie eine Verordnungsübersicht, die der Gemeindetag Baden-Württemberg im Lichte der ab 01.07.2020 geltenden Rechtslage neu gefasst hat. Die Rechtstexte sind verlinkt.

Nichtamtliche Übersicht über die Verordnungen des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie (PDF-Datei)

29-06-2020-CoronaVO Kita

Das Kultusministerium hat die „Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - Corona-VO-Kita)“ mit heutigem Datum erlassen, auf seiner Webseite veröffentlicht und damit gemäß § 4 Satz Verkündungsgesetz notverkündet. Sie tritt am 01.07.2020 in Kraft.

CoronaVO Kita (PDF-Datei)

Die bestehenden Hygienehinweise sollen zeitnah an die neue Rechtslage angepasst werden. Bis die Anpassung erfolgt ist, wird man davon ausgehen dürfen, dass die seitherigen Hinweise fortgelten.

Formblatt Gesundheitsbestätigung (PDF-Datei)

 

27-06-2020-CoronaVO Auftragsverarbeitung

Die Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden wurde hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Sie gilt damit gemäß § 8 dieser Verordnung ab 17. Juni 2020.

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung (PDF-Datei)

25-06-2020-CoronaVO Kunst-, Musik- und Jugendkunstschulen

Zum 1. Juli 2020 tritt eine neue Corona-Verordnung für Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen in Kraft:

CoronaVO Musik-Kunst-Jugendkunstschulen (PDF-Datei)

Die neuen Regelungen enthalten wesentliche Vereinfachungen und Lockerungen. Diese müssen von weiteren Maßnahmen des Infektionsschutzes begleitet werden.

So gilt nun einheitlich eine Maximalgruppengröße von 20 Personen. Für den Tanz und den Unterricht in darstellendem Spiel entfallen die bisherigen Raumflächenregelungen. Darüber hinaus ist nur noch für Unterricht in Gesang und an Blasinstrumenten ein einheitlicher 2-Meter-Mindestabstand vorgesehen; für den Unterricht in den anderen Sparten entfallen die Abstandsregeln.

Da diese Regelungen wegfallen, ist es desto wichtiger, dass die Lockerungen von weiteren Maßnahmen des Infektionsschutzes begleitet werden. So ist es beispielsweise notwendig, dass eine verantwortliche Person für ein Angebot benannt wird und Teilnehmerlisten geführt werden, um im Falle einer Infektion die Infektionsketten nachverfolgen zu können. Auch die weiteren Hygienevorschriften sind zu beachten.

Die Corona-Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen gilt dabei für alle vom Land Baden-Württemberg geförderten öffentlichen und privaten Musikschulen und Jugendkunstschulen. Darüber hinaus gilt sie auch für freie Musik- und Kunstschulen, private Musiklehrerinnen und Musiklehrer, private Kunstlehrerinnen und Kunstlehrer, selbstständige Musikpädagoginnen und Musikpädagogen sowie selbstständige Kunstpädagoginnen und Kunstpädagogen. Die Gemeinde Owingen wendet diese Verordnung analog für die örtlichen Musik- und Gesangvereine an.

10-06-2020-ÄnderungsVO zur CoronoVO Einzelhandel

Mit Blick auf den bekannt gewordenen VGH-Beschluss haben Wirtschafts- und Sozialministerium die CoronaVO Einzelhandel geändert und am 08. Juni 2020 noch notverkündet. Für das Nähere wird auf die angefügte konsolidierte Fassung verwiesen:

ÄnderungsVO zur CoronaVO Einzelhandel (PDF-Datei)

08-06-2020-CoronaVO Private Veranstaltungen

Das Sozialiminsterium hat am 08. Juni 2020 seine "Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) auf privaten Veranstaltungen (CoronaVO Private Veranstaltungen)" erlassen und notverkündet. Sie tritt am 09. Juni 2020 in Kraft.

Sie gilt für private Veranstaltungen in Räumen, die zu diesem Zweck vermietet oder sonst zur Verfügung gestellt werden, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser. Die Veranstaltung ist nur zulässig, wenn an ihr weniger als 100 Personen teilnehmen. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftige außer Betracht (§ 2 Abs. 1). Es gelten ferner die wesentlichen bereits aus anderen Verordnungen bekannten Hygieneregeln (§ 2 Abs. 2-11), sowie Regelungen für Beschäftigte und sonstige Mitwirkende (§ 3). Es wird das Verhältnis zu anderen Vorschriften geklärt (§ 4), und weitere Maßnahmen sind zulässig (§ 5).

Für das Nähere wird auf den folgenden Verordnungstext verwiesen.

CoronaVO Private Veranstaltungen (PDF-Datei)

04-06-2020-Änderung der CoronaVO Bestattungen

Die bisherige Verordnung des Kultusministeriums über infektionsschützende Maßnahmen im Bereich von Gottesdiensten und weiteren religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen vom 3. Mai 2020 ist zum 1. Juli 2020 außer Kraft getreten. Es gelten seitdem die Regelungen der allgemeinen Corona-Verordnung der Landesregierung

Corona VO Bestattungen (PDF-Datei)

Weitergehende und laufend aktualisierte Informationen können Sie auch den nachfolgenden Rubriken entnehmen:

Wichtige Hinweise aus dem Landratsamt Bodenseekreis:

Gesundheitsamt Bodenseekreis - Tel.: 07541 204-5841 (täglich von 09:00 bis 16:00 Uhr)

Homepage allgemein

Hinweise zum Coronavirus

Aktuelles vom Robert Koch Institut:

Homepage allgemein

Hinweise zum Coronavirus

Aktuelle Risikogebiete

Informationen Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg:

Tel.: 0711 904-39555 (täglich von 09:00 bis 18:00 Uhr)

Homepage allgemein

Hinweise zum Coronavirus

Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

Homepage allgemein

Informationen zum neuartigen Coronavirus

Antworten auf häufig gestellte Fragen

Allgemeine Hygienetipps