Wahlen: Gemeinde Owingen

Seitenbereiche

Bundestagswahl 2021

Die Bundestagswahl steht kurz bevor. Hier nochmals wichtige Hinweise vom Wahlamt:

Liebe Wählerinnen und Wähler,

am 26.09.2021 findet die Bundestagswahl in der Bundesrepublik Deutschland statt. Hierzu wollen wir Sie, zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen, vorab mit wichtigen Informationen versorgen. Durch die Pandemie müssen besondere Regelungen umgesetzt werden.

Wahllokale

Alle Wählerinnen und Wähler können auf den Wahlbenachrichtigungen ersehen, welchem Wahllokal sie zugeordnet sind. Vor Ort sind diese ausgeschildert.

Diese sind:

001 Owingen Süd/West: Kulturo, Mühlenstraße 10, 88696 Owingen

002 Owingen Nord/Ost: Kinderhaus St. Nikolaus, Gartenstraße 3, Owingen

003 Taisersdorf: Ortsverwaltung, Steinweg 1, Taisersdorf

004 Billafingen: Neue Gerbe, Kirchstraße 6, Billafingen

005 Hohenbodman: Dorfgemeinschaftshaus, Lindenstraße 5, Hohenbodman

Briefwahlbezirk

Das Briefwahlergebnis wird im Rathaus Owingen ermittelt. Bereits ab 16.00 treten die beiden Briefwahlvorstände im Bürgersaal bzw. im Kleinen Sitzungssaal zusammen, um die Zulassung der Wahlbriefe zu prüfen. Die eigentliche Stimmauszählung erfolgt dann, wie in allen Wahllokalen, ab 18.00 Uhr.

Senden Sie die rosa Wahlbriefe rechtzeitig ab!

Wenn Sie am Wahltag noch Wahlbriefe abgeben wollen, tun Sie dies bitte bis 18.00 Uhr! Werfen Sie die Wahlbriefe am besten in den Briefkasten des Rathauses. Geben Sie diese nach Möglichkeit bitte nicht in den Wahllokalen ab. Der Briefkasten des Rathauses wird um 18.00 Uhr auch nochmals geprüft. Später eingegangene Wahlbriefe gelten als nicht zugestellt und fließen nicht in das Wahlergebnis mit ein.

Alle Auszählungen in den drei genannten Örtlichkeiten sind öffentlich. Alle Wahllokale sind entsprechend ausgeschildert.

Was ist in den Wahllokalen unter Pandemiebedingungen zu beachten

Oberste Grundsätze sind hierbei, dass die Wahlberechtigten und die Wahlhelfer vor möglichen Ansteckungen bestmöglich geschützt werden sollen. Die AHA+L (Abstand halten, Hygiene beachten, im Alltag Maske (Mund-Nasen-Bedeckung) tragen und richtig Lüften) – Regeln sind hier maßgeblich.

Wer darf das Wahllokal nicht betreten?

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die

1.       einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,

2.       typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geschmacks- und Geruchsverlust, aufweisen,

3.       keine medizinische Maske tragen und nicht durch ein ärztliches Attest davon entbunden sind

4.       nicht bereit sind, ihre Daten anzugeben, wenn sie die Wahl beobachten möchten.

Machen Sie sich bitte Gedanken, ob hierzu etwas auf Sie zutrifft und ziehen Sie die Briefwahlmöglichkeit in Betracht.

Wie läuft die Wahlhandlung im Wahllokal ab

Bringen Sie bitte Ihre Wahlbenachrichtigung mit.

Im jeweiligen Wahllokal und im Wartebereich sind Masken zu tragen. Mindestens eine medizinische OP-Maske. Ein Tuch oder ein Schal ist leider nicht ausreichend. Falls Sie Ihre Maske vergessen haben, können wir Ihnen eine zur Verfügung stellen.

Vor bzw. im Zugang zum Wahllokal sind Abstandsmarkierungen auf dem Boden aufgebracht. Bitte halten Sie bereits dort den Mindestabstand von 1,5 Metern ein. Das Wahllokal kann immer nur von 2 Personen gleichzeitig betreten werden. Selbstverständlich können Hilfspersonen oder Familien gemeinsam mit den Wahlberechtigten ins Wahllokal.

  • Am Eingang werden Sie aufgefordert, die Hände zu desinfizieren.
  • Sodann erhalten Sie einenStimmzettel und einen Kugelschreiber zur Verfügung gestellt, den Sie beim Verlassen des Wahllokals wieder in ein Behältnis werfen.
  • Als Nächstes gehen Sie in eine Wahlkabine und füllen Ihren Stimmzettel aus.
  • Daraufhin wird dann noch Ihre Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses und Ihres Ausweises geprüft. Ihre Wahlbenachrichtigung behalten wir hier ein.
  • Zuletzt kann der nach innen gefaltete Stimmzettel von Ihnen in die Wahlurne gesteckt werden.

Die Wahllokale sind als Einbahnsystem ausgerichtet und haben meist auch Eingang und Ausgang getrennt.

Briefwahl

Wenn Sie kontaktlos wählen wollen, am Wahltag ggfs. krank sind, sich in Quarantäne befinden oder aus einem anderen Grund nicht ins Wahllokal kommen können, haben Sie die Möglichkeit, Briefwahl zu beantragen.

Die Briefwahl kann auf folgenden Wegen beantragt werden:

Briefwahl per E-Mail beantragen

E-Mail-Adresse: lnothhelfer(@)owingen.de oder akeller(@)owingen.de

Angaben: Vor- und Familienname, Geburtsdatum und -ort, Wohnanschrift und ggf. die Anschrift, an die die Unterlagen versandt werden sollen.

Briefwahl vor Ort beantragen

Sie können während den Öffnungszeiten des Rathauses Ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Hierzu benötigen wir von Ihnen Ihren Ausweis.

Das Meldeamt ist am Freitag, den 24.09.2021, zusätzlich zu den Öffnungszeiten des Rathauses, noch von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr geöffnet.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, dann kann ihm bis spätestens Samstag, den 25.09.2021, 12.00 Uhr ein neuer Wahlschein erteilt werden. Bitte melden Sie sich hierzu unter folgender Tel.Nr: 0170/8066468.

Wenn Sie am Wahlsonntag krank werden und nicht das Wahllokal aufsuchen können, ist es bis 15.00 Uhr möglich Briefwahlunterlagen zu beantragen. Bitte melden Sie sich hierzu unter Telefon 07551 8094-27.

Haben Sie dennoch Fragen? Sprechen Sie uns gerne an:

Ihre Ansprechpartner sind:

1.       Für Fragen rund um die Briefwahl, das Wählerverzeichnis und Wahlschein:
Luzia Nothhelfer, Telefonnummer: 07551/8094-42, lnothhelfer(@)owingen.de  und
Andrea Keller, Telefonnummer: 07551/8094-28 , akeller(@)owingen.de.

2.       Für generelle Fragen zur Wahl:
Regina Holzhofer, Telefonnummer: 07551/8094-27, rholzhofer(@)owingen.de.

Diese Zusammenfassung sollte Ihnen die wichtigsten Dinge zur anstehenden Wahl „kurz und knapp“ erläutern.

Ihr

Wahlamt der Gemeinde Owingen

Hygienebestimmungen im Wahllokal

Hygienekonzept im Wahlraum für die Bundestagswahl am 26.09.2021

(gem. §§ 11, 8 CoronaVO)

(1)     Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die

  1. in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem letzten Kontakt noch nicht 14 Tage vergangen sind,
  2. typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Fieber, trockener Husten, Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns, aufweisen,
  3. entgegen Absatz 3 Satz 1 keine Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme nach Absatz 3 Satz 2 vorliegt, oder
  4. entgegen Absatz 4 Nummer 1 ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind.

Eine Information über diese Zutrittsregelung befindet sich auch am Eingang zum Wahllokal.

(2)      Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske oder ein Atemschutz, welcher die Anforderungen der Standards FFP2, KN95, N95 oder eines vergleichbaren Standards erfüllt, getragen werden. Diese Verpflichtung besteht nicht für

  1. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und
  2. Personen, die durch ärztliche Bescheinigung nachweisen, dass Ihnen das Tragen einer Maske gemäß Satz 1 aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich ist, oder das Tragen aus sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder zumutbar ist.

Dem Wahlvorstand liegt ein Bestand an Masken vor, um Wähler ohne Maske ggf. damit auszustatten.

(3)      Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren.

(4)     Die Personenzahl wird dahingehend begrenzt, dass während der Wahlhandlung von 8.00 bis 18.00 Uhr neben den Wahlhelfern maximal 2 Wähler Zutritt zum Wahlraum haben. Der Wahlvorstand hat darauf einzuwirken, dass entsprechend vor dem Wahlraum mit Abstand gewartet wird. Außerdem wirkt der Wahlvorstand darauf ein, dass der Wähler die Örtlichkeit wieder zügig verlässt. Im Rahmen der Auszählung können als Wahlbeobachter mehr als 2 Personen zugelassen werden. Der Wahlvorstand reguliert die Zahl vor Ort je nach Raumkapazität.

(5)     Die Wahlvorstände sind angewiesen regelmäßig ins Freie stoßzulüften. In allen Wahllokalen besteht hierzu die Möglichkeit mittels Fenstern oder Türen.

(6)     Die Wahlvorstände sind außerdem angewiesen, regelmäßig die Handkontaktflächen mitDesinfektionsmittel zu reinigen. Insbesondere die Tischfläche in der Wahlkabine ist regelmäßig zu desinfizieren. Auch sind die von den Wählern benutzten Kugelschreiber nach jeder Verwendung zu desinizieren.

(7)     Die Gemeinde hält ausreichend Handdesinfektionsmittel und Flächendesinfektionsmittel sowie Papiertücher bereit.

(8)      Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten (Wahlbeobachter), gilt:

  1. Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten verpflichtet, der Wahlvorstand ist zur Erhebung dieser Daten berechtigt, der Wahlvorsteher hat die gesammelten Daten dem Bürgermeister in einem verschlossenen Umschlag zu übergeben;
  2. Personen, die von der Maskenpflicht durch Attest befreit sind, dürfen sich in Wahlräumen zwischen 8 Uhr und 13 Uhr und zwischen 13 Uhr und 18 Uhr und ab 18 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten; zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften muss jeweils ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden.

Abschließend möchten wir alle Wählerinnen und Wähler bitten, diese Hygienebestimmungen gewissenhaft anzuwenden. Sie schützen damit vor allem die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die anderen Wählerinnen und Wähler und letztendlich sich selbst.

Besten Dank für Ihr Verständnis. Und besten Dank an alle Wahlhelferinnen und Wahlhelfer.

Owingen, den 24.09.2021

Henrik Wengert

Bürgermeister