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2021_01_16_CoronaVO__vierte_AEnderung.pdf

2021 Die Regierung des Landes Baden-Württemberg: Kretschmann Strobl Sitzmann Dr. Eisenmann Bauer Untersteller Dr. Hoffmeister-Kraut Lucha Hauk Wolf Hermann Erler[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 18.01.2021
KW_2.pdf

schützen. Gleichzei- tig musste jedoch festgestellt werden, dass die Belastungen im Gesundheitswesen immer noch hoch sind und weiter ansteigen. Daher hat die Feststellung, dass die Ziele der Umkehrung der [...] bauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften „Tankstelle Hen- kerberg VIII“ in Owingen sollen die planungsrechtlichen Vorausset- zungen zum Bau einer Tankstelle geschaffen werden. Konkret sind im Plangebiet [...] Plangebiet ein Tankbereich, ein Tankstellen-Hauptgebäude mit integriertem Shop und Bistro/ Backshop mit Sitzgelegenheiten und Außenterrasse, Büro, Lager- räume, Sozialräume, Stellplätze für die Autoreinigung sowie[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.01.2021
2021_01_10_CoronaVO_Absonderung_mit_Anlage.pdf

vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde; 3. „Positiv getestete Person“ ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass [...] Personen ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten [...] Schüler ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2021
2021_01_10_Begruendung_zur_3.AenderungsVO.pdf

betrifft insbesondere den Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte, Apotheken und Dro- gerien, Tankstellen, Poststellen und Banken. Den von Schließungen betroffenen Einzelhandelsbetrieben war es bislang nur erlaubt [...] wird ein Gleichklang zwischen den zulässigen Personenkonstellationen im nicht-öffentlichen Raum und im öffentlichen Raum, insbesondere im Freien, hergestellt. Zu Absatz 1 Sonstige Veranstaltungen im Sinn [...] untersagt worden. Nun wird die Möglichkeit der Bereitstellung durch den Ein- zelhandel und anschließender Abholung von fernmündlich, schriftlich oder digital bestellter Ware (sog. „click-and-collect“) durch den[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.01.2021
2021_01_08_Corona-Verordnung__dritte_AEnderung_in_der_ab_11._Januar_2021_gueltigen_durchgeschriebenen_Fassung-31-01.pdf

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2021
2021_01_08_Corona-Verordnung__dritte_AEnderung-31-01.pdf

1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] Nummer 6 angefügt: „6. Archive und wissenschaftliche Bibliotheken, soweit die Nutzung zur Abholung bestellter Medien und Rückgabe von Medien erfolgt; Absatz 2 Satz 7 gilt entsprechend.“. ff) In Satz 3 wird [...] gestattet ist, verkauft werden, wenn der erlaubte Sortimentsteil mindestens 60 Prozent beträgt. Diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. In allen anderen Fällen[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.01.2021
KW_1.pdf

Krankheitsvertretung unterstellt. Wir bieten eine Vergütung nach TVöD S9 für die Leitung (Kita mit bis 39 Plätzen) und die üblichen Leistungen des öffentli- chen Dienstes. Die Stelle ist zunächst für 2 Jahre [...] Sekretariat 07551 8094-21 Meldeamt 07551 8094-42 Standesamt 07551 8094-28 Hauptamt 07551 8094-27 Grundbucheinsichtsstelle 07551 8094-36 Ortsbauamt 07551 8094-35 Gemeindekasse 07551 8094-24 Finanzverwaltung 07551 [...] Nutz 07557 8674 Hospizgruppe Überlingen 07551/60863 Psychosoziale Beratungs- und ambulante Behandlungsstelle für Suchtkranke (PSB) 07541 950180 Diakonisches Werk Fax: 07541 9501820 AWO Frauen- und Kin[mehr]

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Zuletzt geändert: 07.01.2021
2020_12_22_CoronaVO_Einreise-Quarantaene.pdf

für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] sowie Buchstaben c bis f zweiter Halbsatz oder Nummer 5 eine Bescheinigung mit unwahren Angaben ausstellt oder 5. entgegen § 2 Absatz 6 Satz 2 oder § 3 Absatz 5 die zuständige Behörde nicht oder nicht [mehr]

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Zuletzt geändert: 23.12.2020
2020_12_15_Bericht_aus_der_Gemeinderatssitzung.pdf

teilweise ideologischen Argumentationen, dass diese Tankstelle nicht gebraucht würde. Natürlich kann man für eine Tankstelle oder auch gegen eine Tankstelle sein. Über die Wertigkeit der jeweiligen Argumentationen [...] sind. Herr Gorgol stellte auch klar, dass das Grundstück, auf dem die Tankstelle gebaut werden soll, im Flächennutzungsplan als Gewerbefläche ausgewiesen ist und dass eine Tankstelle eine typische Nutzungsart [...] Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Tankstelle Henkerberg VIII" in Owingen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss über die öffentliche[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.12.2020
KW_51.pdf

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Or- thopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Ba- byfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Pa [...] sind. Herr Gorgol stellte auch klar, dass das Grundstück, auf dem die Tankstelle gebaut werden soll, im Flächennutzungsplan als Gewerbeflä- che ausgewiesen ist und dass eine Tankstelle eine typische Nutzungsart [...] Verfügung gestellt werden. Die Vergütung erfolgt nach festgeleg- ten Sätzen für Einsatzzeiten und Bereitstellung der Fahrzeuge. Die Einsatzzeiten werden über eine vom Landkreis zur Verfügung ge- stellte Telematik[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.12.2020