Suche: Gemeinde Owingen

entstehen. (9) Bei Bedarf ist vom Veranstalter für ausreichendes Ordnungspersonal, Sanitätsdienst und Feuerschutz (Brandwache) zu sorgen. Dieses Personal muss deutlich erkennbar sein. (10) In der Sporthalle besteht [...] Geräte- und Ausstattungsgegenstände sind pfleglich zu behan- deln. Anordnungen des Aufsichts- und Ordnungspersonals, z. B. des Hausmeisters sind zu befolgen. (2) Änderungen an den Einrichtungen, Geräten und [...] Owingen haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung einge- brachter Sachen und nicht für Personenschäden, die bei Benutzung der Sporthalle und ihrer Einrichtungen (einschl. Außenanlagen, Zufahrten,[mehr]

llten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten [...] ichtig. (3) Steht das Grundstück, Erbbaurecht, Wohnungs- oder Teileigentum im Eigentum mehrerer Personen zur gesamten Hand, ist die Gesamthandsgemeinschaft beitragspflichtig. 9 § 18 Fälligkeit des Ers[mehr]

Betroffenen über die zu seiner Person erteilten erweiterten Melderegisterauskünfte - Die Einrichtung von Übermittlungssperren - Verlustanzeige Pass oder Personalausweis 18. Gewerbesachen 18.1 Erteilung [...] e. Vergütungen an andere juristische oder natürliche Personen für Leistungen und Lieferungen f. Kosten der Beförderung und Verwahrung von Personen und Sachen. (3) Auf die Erstattung von Auslagen sind die [...] Gegenseitigkeit besteht, befreit a. das Land Baden- Württemberg, b. die landesunmittelbaren juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den Haushaltsplänen des Landes für Rechnung des Landes verwalten[mehr]

und Gruppen. (3) Das Bürgerhaus steht außerdem den örtlichen Vereinen und Einrichtungen (nicht Privatpersonen) für Musik-, Gesang- und Tanzproben (für Veranstaltungen im Bürgerhaus / in Owingen) zur Verfügung [...] Bestuhlungs- und Betischungspläne maßgebend. Die maximale Besucherzahl - ohne Bestuhlung - liegt bei 150 Personen. (7) Ein Rechtsanspruch auf Überlassung des Bürgerhauses besteht nicht. § 3 Entgelte und Kaution [...] der Gemeinde abzustimmen. (2) Die technischen Anlagen dürfen nur vom Hausmeister und eingewiesenen Personen bedient werden. § 11 Bewirtung (1) Für die Bewirtung wird dem Veranstalter auf Antrag die Küche[mehr]

zu 10.000,00 EUR im Einzelfall; 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung und sonstige personalrechtliche Ent- scheidungen zu Arbeitsverhältnissen von Auszubildenden, Praktikanten, Aushilfs- angestellten [...] EUR, 2.7 den Verzicht auf Ansprüche der Gemeinde und die Niederschlagung solcher An- sprüche, die Führung von Rechtsstreiten und den Abschluss von Vergleichen, wenn der Verzicht oder die Niederschlagung[mehr]

Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B", "BL", "aG" oder "H" besitzen; [...] Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden durch natürliche Personen im Gemeindegebiet, soweit es nicht ausschließlich der Erzielung von Einnahmen dient. (3) Wird ein [...] gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmitgliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) Ist der Hundehalter[mehr]

zugänglich gelten auch Orte, die nur gegen Entgelt gleich welcher Art oder nur von einem bestimmten Personenkreis (z. B. Vereinsmitgliedern) betreten werden dürfen. § 3 Steuerbefreiungen Von der Steuer nach § [...] ungen (z. B. Musikautomaten), 4. Billardtische, Tischfußballgeräte und Dart-Spielgeräte, 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs). § 4 Steuerschuldner Steuerschuldner ist [...] dem die Änderung eintritt, nur einmal berechnet. Dies gilt entsprechend bei einem Wechsel in der Person des Aufstellers; Steuerschuldner für den Kalendermonat, in dem die Änderung eintritt, bleibt der[mehr]

der Satzung (Maßstab und Satz der Kurtaxe) wird wie folgt neu gefasst: (1) Die Kurtaxe beträgt je Person und Aufenthaltstag 2,50 EUR (inkl. Mehrwertsteuer). (2) Der Tag der Ankunft und der Tag der Abreise [...] sowie der Jahreszeit des Aufenthalts, eine pauschale Jahreskurtaxe zu entrichten. Diese beträgt je Person 75,00 EUR (inkl. Mehrwertsteuer). (4) In den Fällen des § 6 Abs. 2 Satz 2 ist die pauschale Jahreskurtaxe [...] en) wird wie folgt neu gefasst: (1) Von der Entrichtung der Kurtaxe sind befreit: a) Ortsfremde Personen, die sich in der Gemeinde nicht länger als 1 Tag aufhalten (Tagesgäste). Für die Berechnung dieser[mehr]

Dienstbesprechungen? • Generell gilt für die Schulen wie für jeden Arbeitgeber, dass die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das notwendige Minimum zu reduzieren ist. Es ist deshalb stets [...] Freien Mensabetrieb (§ 1 Absatz 5) Zulässig Nutzung der Mensa in möglichst konstanten Gruppen. u Personen, die nicht ihrer Klasse oder Lerngruppe angehö- ren, ist bei der Nahrungsaufnahme ein Mindestabstand [...] außerhalb der Gebäude o Essen und Trinken o Prüfungen o Sportunterricht o Gesang und Blasint- rumente • Personal: täglich • Schülerinnen und Schüler 2 x pro Wo- che • ab 27.09. für SuS 3 x pro Woche, so- fern Antigen-[mehr]

Abstand von mindestens 2 Metern in alle Richtungen zu anderen Personen eingehalten wird und keine Personen im di- rekten Luftstrom einer anderen Person stehen und 2. beim Unterricht an Blasinstrumenten a) kein [...] schulische Personal, die Schülerinnen und Schüler und die Erziehungsberechtigten sind jeweils in geeigneter Weise über die Hygienehinweise zu unterrichten. (3) Es wird empfohlen, zu anderen Personen einen [...] tätige Personal sowie für volljährige Schülerinnen und Schüler der in Absatz 2 Nummer 2 Buchstabe b genannten Ein- richtungen entsprechend. Für das an den Einrichtungen nach Absatz 1 tätige Perso- nal ist[mehr]