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möglich. Bei der Reform des Infektionsschutzgesetzes wird dies aber noch einmal unzweifelhaft klargestellt. Die Länder können diese Möglichkeit aber schon jetzt flächendeckend nutzen, wo nötig. 11. In [...] gilt eine Maskenpflicht für alle Klassenstufen. 13. Es werden strenge Kontrollen aller Regeln sichergestellt. Das gilt insbesondere für Kontrollen des Impfstatus, die möglichst mittels Apps erfolgen sollen [...] 2021 in Kraft getreten sind, über den 15. Dezember 2021 hinaus zu verlängern. Es wird gesetzlich klargestellt, dass diese Maßnahmen auch regional differenziert (z.B. Landkreise) angeordnet werden können.[mehr]

gienekonzept zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygiene- konzept ist darzustellen, wie die [...] hat ein Hygienekonzept zu erstellen. Betriebe zur Erbringung körper- naher Dienstleistungen haben eine Datenverarbeitung durchzuführen und ein Hygienekon- zept zu erstellen. § 18 Allgemeine betriebliche [...] hat ein Hygienekon- zept zu erstellen. Abweichend von § 7 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zu- ständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das Hygiene- konzept[mehr]

zu erstellen. Betriebe zur Erbringung körper- naher Dienstleistungen haben eine Datenverarbeitung durchzuführen und ein Hygienekon- zept zu erstellen. § 17a Lokale Ausgangsbeschränkungen (1) Stellt das [...] auf sie ausgestellten Impf- nachweises im Sinne von § 2 Nummer 3 SchAusnahmV in der jeweils geltenden Fas- sung, ist, 2. eine genesene Person eine Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Gene- [...] gienekonzept zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygiene- konzept ist darzustellen, wie die[mehr]

Kontaktpersonen wird die positiv getestete Person als „Primärfall“ bezeichnet; 7. „Haushaltsangehörige Person“ ist jede Person, die mit der positiv getesteten Person (Primärfall) in einer faktischen Wohng [...] „Haushaltsangehörige Person einer engen Kontaktperson“ ist jede Person, die mit einer engen Kontaktperson in einer faktischen Wohngemeinschaft zusammenlebt; 11. „Genesene Person“ ist jede Person, die bereits selbst [...] verdächtige Person wird zur positiv getesteten Person, wenn das PCR-Testergebnis positiv ist und ihr dies durch das Gesundheitsamt oder die die Testung vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde;[mehr]

(GewO), 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hör- geräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] sie die Schul- pflicht im Fernunterricht an Stelle des Präsenzunterrichts erfüllen möchten. Die Pflicht zur Teilnahme an schriftlichen Leistungsfeststellungen in der Präsenz kann auch bei einer Ent- scheidung [...] n am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzu- stellen, 5. Beschäftigte,[mehr]

SARS-CoV-2 Antigentests und zusätzlich bei positivem SARS-CoV-2 Antigentest: Meldeformular für Teststellen und andere zur Meldung nach § 8 Abs.1 Nr. 2, Nr. 5 und Nr. 7 IfSG verpflichtete Personen Es wird [...] Ort) Geburtsdatum Telefonnummer Der Antigentest wurde durchgeführt von Name Vorname Ausführende Stelle (Bezeichnung, Anschrift, Telefon) Handelsname des verwendeten Antigentests -Stempel (falls vorhanden)- [...] meldepflichtigen Krankheitserreger. Im Falle eines positiven Testergebnisses ist die testdurchführende Stelle gemäß § 8 IfSG zur unverzüglichen Meldung an das zuständige Gesundheitsamt verpflichtet. Dies hat[mehr]

Bebauungsplan „Tankstelle Henkerberg VIII“ Vorhabenträger: JTP Liegenschaftsverwaltungsgesellschaft mbH Schloßstraße 19 82031 Grünwald 04.08.2021 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tankstelle Henkerberg VIII“ [...] 2021 wird folgendes festgesetzt: Örtliche Bauvorschriften Seite 1 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tankstelle Henkerberg VIII“ in Owingen II. Örtliche Bauvorschriften 1. Anforderungen an die äußere Gestaltung [...] Windkraftanlagen sind nicht zulässig. Örtliche Bauvorschriften Seite 2 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tankstelle Henkerberg VIII“ in Owingen 3.2. Einfriedungen Für Einfriedungen gilt: • Soweit Grundstücke an[mehr]

ungen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 6 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 7 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot [...] und Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An Stelle des Betreibers tritt der Veranstalter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der öffentlichen oder privaten Sportanlagen, in denen die einzelnen[mehr]

Benutzungsvertrag eine Mobil-Nummer anzugeben. § 6 Polizei, Feuerwehr, Sanitätsdienst (1) Je nach Bedarf sorgt der Veranstalter für den Einsatz von Polizei, Feuerwehr (Brandwache), Sicherheits- und Sanitätsdienst [...] _________________________________ Name, Vorname (Ansprechpartner) ____________________________________________________________________ Straße, PLZ, Ort ________________________________________________ [...] I. Benutzungsordnung § 1 Zulassung von Veranstaltungen (1) Das Bürgerhaus ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Owingen. Es dient örtlichen Vereinen und Gruppen, Einwohnern, Owinger Betrieben, sowie[mehr]

Bronzezeit. Eine weitere Fundstelle liegt in Sipplingen-Osthafen. In den Räumlichkeiten der Tourist-Information Sipplingen zeigt eine Ausstellung die Originalfunde aus der Pfahlbaufundstelle. 96 97 DESTILLERIE [...] dazwischenliegenden Seeorte auf einer Panoramastrecke. Eine Haltestelle liegt dabei direkt bei den Pfahlbauten in Unteruhldingen (Hal- testelle Meersburger Straße). In den Sommerferien fährt sie zusätzlich [...] erbaute Schloss diente als Sommerresidenz von Prinzessin Luise von Preußen. 2. Schiffsanlegestelle Langenargen: Die Landestelle ragt weit in den Bodensee hinein und bietet gerade bei Sonnenunter- gängen eine[mehr]