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Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) Vom 3. Oktober 2021 Auf Grund [...] Gefährdungen für die Kinder ausgehen. § 4 Betrieb der Kindertagespflege Der Betrieb der Kindertagespflegestellen ist gestattet, sofern die Schutzhinweise ge- mäß § 5 in ihrer jeweils gültigen Fassung umgesetzt [...] Zutritts- und Teilnahmeverbot, Betretungsverbot (1) Für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für 1. Personen, die einer Absonderungspflicht[mehr]

vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde; 3. „Positiv getestete Person“ ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass [...] Personen ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten [...] Schüler ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im[mehr]

von § 14 Absatz 5 und § 10 Absatz 5 CoronaVO jeweils in Verbindung mit § 7 CoronaVO und § 4 zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchzuführen; die Pflicht zur Da- tenverarbeitung [...] die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 bis 3 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veran- stalter. (6) Der Betreiber kann die ihm nach dieser Verordnung o [...] mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen einzuhalten. § 4 Hygienekonzept (1) Das nach § 2 Absatz 1 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Re- gelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

SARS-CoV-2 Antigentests und zusätzlich bei positivem SARS-CoV-2 Antigentest: Meldeformular für Teststellen und andere zur Meldung nach § 8 Abs.1 Nr. 2, Nr. 5 und Nr. 7 IfSG verpflichtete Personen Es wird [...] Ort) Geburtsdatum Telefonnummer Der Antigentest wurde durchgeführt von Name Vorname Ausführende Stelle (Bezeichnung, Anschrift, Telefon) Handelsname des verwendeten Antigentests -Stempel (falls vorhanden)- [...] meldepflichtigen Krankheitserreger. Im Falle eines positiven Testergebnisses ist die testdurchführende Stelle gemäß § 8 IfSG zur unverzüglichen Meldung an das zuständige Gesundheitsamt verpflichtet. Dies hat[mehr]

„desjenigen“ das Wort „Anbieters“ und nach dem Wort „muss“ die Wörter „; der von diesem Anbieter ausgestellte Test- nachweis kann nicht für den Zutritt zu anderen Einrichtungen oder Veranstaltun- gen genutzt [...] gemacht wird.“. 5. § 8 Absatz 4 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „, solange sichergestellt ist, dass das zuständige Gesundheitsamt die Daten im Falle einer Freigabe durch den zur Date [...] äge und Einwohnerver- sammlungen sind die Vorlage eines Testnachweises durch Teilnehmende, die Erstellung eines Hygienekonzepts und die Durchführung einer Datenverarbei- tung nicht erforderlich; nicht[mehr]

zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungs- plans bereits versiegelt war, b) die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder Änderung des Bebauungs- plans eine [...] worden ist, eine Solaranlage zu errichten, f) für die ein Planfeststellungsverfahren, ein sonstiges Verfahren mit den Rechtswirkungen der Planfeststellung für Vorhaben von überörtlicher Bedeutung oder ein Verfahren [...] nachweislich keine zumutbaren Planungsalternativen an anderer Stelle be- stehen, - die Erneuerung vorhandener Camping- und Wohnmobilstellplätze unter Beibehal- tung der bisherigen baulichen Ausprägung, -[mehr]

kann auch durch die aufnehmende öffentli- che Stelleerstellt werden; zudem kann in der Bescheinigung auch auf ein Einladungsschrei- ben einer öffentlichen Stelle Bezug genommen werden. Die entsprechende [...] begrenzt ist. Die Voraussetzung, dass die mittels PCR-Test festgestellte Infektion bei Einreise mindestens 21 Tage zurückliegt, soll sicherstellen, dass die einreisende Person zum Zeitpunkt der Einreise nicht [...] strenger Maßnahmen zur Kontaktvermeidung und Sicherstellung von Hygiene rechtfertigen die Ausnahme von der Absonderungspflicht nach § 1 Absatz 1. Es ist sichergestellt, dass in den ersten zehn Tagen nach Einreise[mehr]

des Schulhalbjahres oder Schuljahres zu stellen. Bei einer wesent- lichen Änderung der Verhältnisse kann der Antrag auch zu einem späteren Zeitpunkt ge- stellt werden. Liegen die Voraussetzungen nach Satz [...] Testungen im Sinne von Satz 1 Nummer 2 Buchstabe b sind grundsätzlich die von der Schule zur Verfügung gestellten Testausstattungen zu verwenden. (3) Die Möglichkeit zur Eigenbescheinigung nach Absatz 2 Satz 1 [...] Zwischen- und Abschlussprüfungen oder b) für die Notengebung erforderlichen schulischen Leistungsfeststellungen, bei durchgängiger Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern sowie bei räumli- cher Trennung[mehr]

niker » Poststellen und Paketdienste » Reformhäuser » Raiffeisenmärkte » Reise- und Kundenzentren zum Fahrkartenverkauf im öffentlichen Personenverkehr » Reinigungen » Sanitätshäuser » Stellen des Zei [...] Kultur- einrichtungen (wie Galerien, Museen, Bibliotheken*, Archive*, Gedenk- stätten etc.) *Abholung bestellter Me- dien unbeschränkt mög- lich In geschlossenen Räumen: In geschlossenen Räumen: nur PCR-Test [...] Erneuter Test alle 3 Tage Erneuter Test alle 3 Tage nur PCR-Test Erneuter Test alle 3 Tage Messen, Ausstellungen, Kongresse In geschlossenen Räumen: In geschlossenen Räumen: nur PCR-Test Im Freien: Ohne weitere[mehr]

Kontaktpersonen wird die positiv getestete Person als „Primärfall“ bezeichnet; 7. „Haushaltsangehörige Person“ ist jede Person, die mit der positiv getesteten Person (Primärfall) in einer faktischen Wohng [...] „Haushaltsangehörige Person einer engen Kontaktperson“ ist jede Person, die mit einer engen Kontaktperson in einer faktischen Wohngemeinschaft zusammenlebt; 11. „Genesene Person“ ist jede Person, die bereits selbst [...] verdächtige Person wird zur positiv getesteten Person, wenn das PCR-Testergebnis positiv ist und ihr dies durch das Gesundheitsamt oder die die Testung vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde;[mehr]