Suche: Gemeinde Owingen

In der Schulmensa ist das Abstandsgebot weiterhin verpflichtend. 2. Testung (§ 2): Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergebnis einer in ihrer Organisationshoheit [...] den Sportunterricht und die außerunterrichtlichen Schulsportveranstaltungen sind die jeweils festgestellten Inzidenzen der Stadt- und Landkreise maßgeblich: Inzidenz unter 35: Sport ist im Freien und in[mehr]

Falle einer positiven Testung sind die Folgen in der Corona-Verordnung Absonderung geregelt. An die Stelle der bisherigen Absonderungspflicht für enge Kontaktpersonen gilt nun für alle Schülerinnen und Schüler [...] zulässig. § 5 Corona-Verordnung Schule Sportunterricht ist inzidenzunabhängig zulässig. Außer bei Hilfestellungen muss keine Maske getragen werden. Einschränkungen ergeben sich, wenn in einem Klassen- oder [mehr]

und seine Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und seine Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinen Stellvertretern (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit[mehr]

des ZVBB sollen in den kommenden Jahren Breitbandinfrastrukturen im Wert von 184 Millionen Euro hergestellt werden. Aufgeteilt in zahlreiche Förderprojekte – insgesamt 89 Millionen Euro für Weiße Flecken [...] km durchgeführt. Die Baumaßnahme, die im Juli dieses Jahres startet, soll bis spätestens 2024 fertiggestellt sein. Komm.Pakt.Net Komm.Pakt.Net ist Europas größter Zusammenschluss für den kommunalen Bre[mehr]

Virusvariante: bisher musste festgestellt sein, jetzt reicht es aus, wenn von einer VoC auszugehen ist. 2. Wenn das Gesundheitsamt ein relevantes Ausbruchsgeschehen feststellt (Nr. 2 wie bisher). § 6 Te[mehr]

Ziel ist es, Ausbruchsgeschehen einzudämmen und den Schutz vulnerabler Personengruppen sicher zu stellen“, so der Amtschef des Sozialministeriums, Prof. Dr. Uwe Lahl, am Freitag (5. November) in Stuttgart [...] Holzhofer für Rückfragen telefonisch 07551/8049-27 oder per Email zur Verfügung. Das Gesundheitsamt stellt für die unterschiedlichen Lagen Merkblätter zur Verfügung, die Sie nachfolgend herunterladen können:[mehr]

bis 20:00 Uhr nur aus folgenden triftigen Gründen erlaubt : den unter Ziffer 1. (siehe oben) dargestellten triftigen Gründen zur Nachtzeit, der Besuch von nicht nach § 13 für den Publikumsverkehr geschlossenen [...] n zur Tages- als auch zur Nachtzeit wird darauf hingewiesen, dass nicht auf die eigene Wohnung abgestellt wird, sondern nur „der Wohnung“ . Damit ist gewährleistet, dass auch private Zusammenkünfte (bspw[mehr]

Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. § 5 Beginn und Ende der Steuerpflicht, Entstehung der Steuerschuld (1) Die Steuerpflicht beginnt mit der Aufstellung eines [...] ohne Gewinnmöglichkeit und aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 40 LGlüG: 50,00 Euro aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 25,00 Euro für jeden angefangenen [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. 2 mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung 1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]

Monate einstellen, so hat er dies der Gemeinde mindestens zwei Wochen vor der Einstellung schriftlich mitzuteilen. Wird der Wasserverbrauch ohne rechtzeitige schriftliche Mitteilung eingestellt, so haftet [...] § 10 Einstellung der Versorgung 1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung erforderlich [...] staatlich anerkannte Prüfstelle nach § 39 des Mess- und Eichgesetzes verlangen. Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu benachrichtigen[mehr]