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2018-11-30_Buergerwerkstatt_Gruene-Mitte_Owingen.pdf

chen Sitzung. Die Ergebnisse werden dann in einer 2. Bürgerwerkstatt der Öffentlichkeit vorgestellt. Aufgestellt: Überlingen, 20.03.2019 Peter Fürmaier, Dipl.-Ing. Landschaftsarchitektur [...] verfolgt. Der Entwurf soll Ende des Jahres im Gemeinderat beschlossen werden, und der Bau 2020 fertig gestellt werden. Zudem sollen weitere Parkplätze sowie ein Allwetter-Minispielfeld realisiert werden. Nunmehr [...] überplant und gestaltet werden. Der Bearbeitungsumgriff wird in einem Plan mit den Bereichen A + B dargestellt. Ziel der Bürgerwerkstatt ist Anregungen für die zukünftige Nutzung zu erarbeiten. Begehung vor[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Hallenordnung-Sporthalle.pdf

Rollbare Geräte erhalten ihre tiefste Ausgangsstellung. (4) Die Duschen können nach dem Sportbetrieb benutzt werden. Sie sind sofort nach Ge- brauch wieder abzustellen. Es darf kein Wasser unnötig verbraucht [...] offen gehalten werden. (2) Die Gemeindeverwaltung weist den Veranstalter bei Antragstellung ggf. auf die Pflicht der Stellung einer Brandwache hin, falls mind. 400 Personen an der Veranstaltung teil- nehmen [...] Einrichtungsgegenstände benutzt werden, haben die Be- nutzer diese vor Beginn der Benutzung selbst aufzustellen und unmittelbar nach Been- digung der Benutzung wieder abzubauen. Abweichende Zeiten hierfür können[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Ehrenamtsentschaedigungssatzung.pdf

satz nach § 1 Abs. 2 nicht übersteigen. 2 § 3 Aufwandsentschädigung (1) Gemeinderäte erhalten an Stelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstaus- falls für die Teilnahme an den Sitzungen des [...] die Ortschaftsräte des Ortsteils Billafingen einen solchen von 168 Euro. (4) Die ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeister erhalten zusätzlich zu dem Sit- zungsgeld nach Absatz 1 je nach zeitlicher [...] längere andauernde, nicht vorhersehbare Vertretung des Bürgermeisters er- hält ein ehrenamtlicher Stellvertreter des Bürgermeisters ebenfalls die Entschädigung nach § 1. (6) Die Aufwandsentschädigung entfällt[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Erschliessungsbeitragssatzung.pdf

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und [...] bilden, insgesamt ermitteln. 3 § 4 Merkmale der endgültigen Herstellung der Anbaustraßen und der Wohnwege (1) Anbaustraßen sind endgültig hergestellt, wenn sie neben den im Bauprogramm vorgesehenen flächenmäßigen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Feuerwehr-Kostenersatzsatzung.pdf

Bränden oder zur Warnung bei Bränden mit automatischer Übertragung des Alarms an eine ständig besetzte Stelle ausgelöst wurde, ohne dass ein Schadenfeuer vorlag, 7. vom Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch [...] automatischen Notrufs oder zur automatischen Übertragung einer Notfallmeldung an eine ständig besetzte Stelle eingegangen ist, ohne dass ein Schadensereignis im Sinne von § 2 Absatz 1 FwG vorlag. In den Fällen [...] bei den Kosten für Einsatzkräfte mit der Alarmierung (Beginn des Einsatzes) und endet nach Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft einschließlich der notwendigen Aufräumungs- und Reinigungszeiten. 2[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Kleinleiterabgabesatzung.pdf

en sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger als 8 cbm Schmutzwasser/Tag [...] Zeitpunkt des Entstehens der Abgabepflicht Grundstückseigentümer ist. Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Abgabeschuldner. Mehrere Abgabeschuldner sind Gesamtschuldner. 2 § 5[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Marktgebuehrensatzung.pdf

folgende Satzung über die Erhebung von Marktgebühren beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Bereitstellung von Standplätzen und die Benützung der gemeindlichen Markteinrichtungen werden Gebühren nach [...] Länge von mehr als 2 m 50,00 EUR c) Für eine Standfläche mit Elektroanschluss 100,00 EUR (3) Bei aufgestellten Kraftfahrzeugen ist die Gesamtlänge des Kraftfahrzeugs als lfd. Meter Standfläche anzurechnen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Marktordnung.pdf

dürfen frühestens eine Stunde vor Beginn des Marktes (vergl. § 2) angefahren, ausgepackt oder ausgestellt werden. Sie müssen spätestens 30 Minuten nach Marktende vom Marktplatz entfernt sein. § 6 Abs. [...] –stände zugelassen. Sonstige Fahrzeuge dürfen während der Marktzeit auf dem Markt- platz nicht abgestellt werden. (2) Verkaufseinrichtungen dürfen nicht höher als 3 m sein, Kisten und ähnliche Gegen- stände [...] oder zu rupfen, 6. zu betteln oder zu hausieren. 5 (4) Den Beauftragten der zuständigen amtlichen Stellen ist jederzeit Zutritt zu den Stand- plätzen und Verkaufseinrichtungen zu gestatten. Alle im Marktverkehr[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Satzung-ueber-Werbeanlagen-und-Automaten.pdf

ist in den Lageplänen vom 06.03.2012 im Maßstab 1 : 5000 (Owingen) und 1 : 2000 (Billafingen) dargestellt. Die Lagepläne sind Bestandteil der Satzung. § 3 Genehmigungspflichtige Werbeanlagen Im Geltungsbereich [...] Geltungsbereich der Satzung bedarf der vorherigen Baugenehmigung: • Die Errichtung, Anbringung, Aufstellung und Änderung von Werbeanlagen, Auto- maten und Schaukästen ab 1 m² Ansichtsfläche, • Die Änderung von [...] Information der Öffentlichkeit für kulturelle und sonstige Veranstaltungen sowie Hinweisen auf Ausstellungen, Sehenswürdigkeiten oder tou- ristischen Zielen dienen, können freistehend und in größeren Abmessungen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
Stellplatzsatzung.pdf

Satzung beschlossen: § 1 Zahl der herzustellendenStellplätze Die Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (§ 37 Abs. 1 LBO) wird für Einfamilienhäuser auf zwei Stellplätze, für Zwei- und Mehrfamilienhäuser [...] örtliche Bauvorschriften für die Herstellung not- wendiger Stellplätze - Stellplatzsatzung - Die vom Gemeinderat der Gemeinde Owingen am 25.02.1997 beschlossene Stellplatzsat- zung wurde vom Landratsamt B [...] Satzung über örtliche Bauvorschriften für die Herstellung notwendiger Stellplätze im Gebiet der Gemeinde Owingen und des Ortsteils Billafingen (Stellplatzsatzung) Aufgrund von § 74 Abs. 2 Nr. 2 der Landes[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020