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08_Zusammenfassende_Erklaerung.pdf

einer Tankstelle Mehrere Bürger weisen darauf hin, dass eine weitere Tankstelle nicht erforderlich sei. Es würden in geringerer Entfernung ausreichend Tankstellen existieren. Die Zahl der Tankstellen sei [...] Planung Anlass und Ziele Mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Tankstelle Henkerberg VIII“ soll auf der Achse der L 195 zwischen Überlingen und Pfullendorf eine weitere Tankstelle entstehen. Auf dieser Achse [...] der Alteigentümer bei Nichterstellung der Tankstelle alle bisher angefalle- Zusammenfassende Erklärung Fassung vom 24.09.2021 Seite 4 Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Tankstelle Henkerberg VIII“ in Owingen[mehr]

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Zuletzt geändert: 29.11.2021
Personalvertretung

den Beschäftigten der Dienststelle vertreten sein. Personalrat und Dienststelle arbeiten zum Wohle der Beschäftigten und zur Erfüllung der öffentlichen Aufgaben, die der Dienststelle übertragen sind, pa [...] Dauer der Dienststellenzugehörigkeit. Wählbar sind nur Wahlberechtigte, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit zwei Monaten der Dienststelle angehören. Wer der Dienststellenleitung angehört [...] gegenüber den Dienststellenleitungen. Bei Gerichten gibt es besondere Richtervertretungen, bei Staatsanwaltschaften besondere Staatsanwaltsvertretungen. Bestehen in einer Dienststelle mehrere Personalräte[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Ausnahme vom LKW-Fahrverbot in Ferienzeiten beantragen

Homburger Kreuz bis Anschlussstelle Homberg (Ohm), von Darmstädter Kreuz bis Anschlussstelle Karlsruhe-Süd und von der Anschlussstelle Offenburg bis Autobahndreieck Neuenburg A 6 von Anschlussstelle Schwetzing [...] eim bis Autobahnkreuz Nürnberg-Süd A 7 von Anschlussstelle Schleswig/Jagel bis Autobahndreieck Bordesholm, von Anschlussstelle Soltau-Süd bis Anschlussstelle Göttingen-Nord, von Autobahndreieck Schwei [...] Bundesgrenze Füssen A 8 von Autobahndreieck Karlsruhe bis Anschlussstelle München-Obermenzing und von Anschlussstelle München-Ramersdorf bis Anschlussstelle Bad Reichenhall A 9/E 51 Berliner Ring (Abzweig Le[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Möglicher Ablauf einer Auslandsadoption

Voraussetzungen gegeben sein müssen. Danach stellen Sie bei der Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamts oder bei einer anerkannten Auslandsadoptionsvermittlungsstelle einen Antrag auf Prüfung Ihrer allgemeinen [...] des Kindes nach der Adoption. In der Regel erstellt die Adoptionsvermittlungsstelle des Jugendamtes diese Berichte. Sie werden über die ZAS an die jeweilige Stelle im Ausland versandt. Adoptivfamilien haben [...] Auslandsadoption ist je nach Auslandsvermittlungsstelle und Land, aus dem Sie ein Kind adoptieren wollen, unterschiedlich. Lassen Sie sich zuerst bei einer Adoptionsvermittlungsstelle des örtlichen Jugendamts[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Die Wahlorgane

Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sind. Mindestens müssen aber zwei Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sein. Der Bürgermeister bestellt einen Schriftführer und die erforderlichen Hilfskräfte. [...] der Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sind. Mindestens müssen aber zwei Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sein. Der Landrat bestellt einen Schriftführer und die erforderlichen Hilfskräfte. Wahlvorstand [...] Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Er wird[mehr]

Zuletzt geändert: 07.11.2023
Telekommunikation und Internet

ngebot der Verbraucherschlichtungsstelle sowohl online als auch durch Post oder Fax nutzen. Kontaktdaten der Verbraucherschlichtungsstelle : Bundesnetzagentur Verbraucherschlichtungsstelle Telekommunikation [...] informieren möchten. Die eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland ist unabhängig und ihre Leistungen sind kostenlos. Kontaktdaten der eCommerce-Verbindungsstelle : eCommerce-Verbindungsstelle unter dem Dach des [...] zwischen 9-12 und 13-17 Uhr Telefax: 07851 99148-11 E-Mail: info@ecommerce-verbindungsstelle.deSchlichtungsstellen Die Universalschlichtungsstelle des Bundes hilft Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Technische Geräte: CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen

muss die Prüfstelle das GS-Zeichen entziehen. Hierüber unterrichtet sie auch die anderen GS-Stellen und die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik (ZLS) als zuständige Behörde für GS-Stellen. [...] unabhängigen Prüfstellen sind verpflichtet, sowohl die rechtmäßige Verwendung des GS-Zeichens auf den verwendungsfertigen Produkten als auch deren Herstellung zu überwachen. Die GS-Stellen haben die Produkte [...] CE-Zeichen ist die Erklärung des Herstellers, dass das Produkt alle relevanten geltenden EU-Vorschriften erfüllt. Das Produkt wird nicht durch eine unabhängige, anerkannte Stelle geprüft, wie dies beispielsweise[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Die Wahlorgane

Vorsitzende oder seine Stellvertretung beziehungsweise die Vorsitzende oder ihre Stellvertretung und die Hälfte der Beisitzer und Beisitzerinnen oder Stellvertreter und Stellvertreterinnen anwesend sind. Mindestens [...] beziehungsweise jede Beisitzerin eine Stellvertretung. Beisitzer und Stellvertreter beziehungsweise Beisitzerin und Stellvertreterin müssen wahlberechtigt sein. Der Gemeindewahlausschuss ist beschlussfähig [...] aber zwei Beisitzer beziehungsweise Beisitzerinnen oder Stellvertreter beziehungsweise Stellvertreterinnen anwesend sein. Der Bürgermeister bestellt einen Schriftführer beziehungsweise eine Schriftführerin[mehr]

Zuletzt geändert: 16.11.2023
Benutzungsordnung_Rathausgalerie_ab_01.01.2019.pdf

Januar 2019 für Ausstellungen in der Galerie im Alten Owinger Rathaus 1. Die Dauer der Ausstellungen beträgt zwischen 6 und 8 Wochen. 2. Die Ausstellungen werden von den Ausstellern auf- und abgebaut [...] Während der gesamten Ausstellung bekommt der Aussteller einen Schlüssel, damit er außerhalb der Rathausöffnungszeiten Zugang zur Galerie hat. 5. Für die Gestaltung der Ausstellungseröffnung (Laudatio, musikalische [...] sorgt der Aussteller. 6. Die Gemeinde übernimmt folgende Leistungen: - Layout-Erstellung und Druck der Einladungen und Plakate - Die Gemeinde lädt ca. 100 Stammgäste zu den Ausstellungseröffnungen ein. -[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 22.06.2020
Anerkennung als Prüf-, Zertifizierung- oder Überwachungsstelle (PÜZ-Stelle) nach Landesbauordnung

Prüfstelle für die Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Prüfzeugnisse Prüfstelle für die Überprüfung von Bauprodukten vor Bestätigung der Übereinstimmung ZertifizierungsstelleÜberwachungsstelle für [...] Personen, Stellen oder Überwachungsgemeinschaften können auf Antrag als Prüf-, Überwachungs- oder Zertifizierungsstelle (PÜZ-Stelle) für Bauprodukte anerkannt werden. Die Anerkennung ist möglich als: [...] für die Fremdüberwachung Überwachungsstelle für die Überwachung nach Prüfstelle für die Überprüfung nach Die Anerkennung können Sie für einzelne oder mehrere Produkte, Produktbereiche oder Anforderungsbereiche[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023