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2021_04_23_Schreiben_des_Kultusministerium_im_Hinblick_auf_den_Schulbetrieb_im_Rahmen_der_Corona-Notbremse.pdf

amt folgenden Tag der Präsenzunterricht einzustellen ist. ln der Übergangssituation ist es jedoch möglich, am Montag bereits den Präsenzunterricht einzustellen, sofern sich dies schulorganisato- risch [...] festgestellt und ortsüblich bekannt ge- macht hat, ist der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] ist, sieht das lnfektionsschutzgesetz vor, dass ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht umzustellen ist. Da der Wechselunterricht in Baden-Württemberg be- reits vorgegeben war, ergibt sich insofern[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2021
F-Anforderung-Gaststaettenrechtliche-Schankerlaubnis.pdf

………. …………………………………………………………………………………………………………….. …………………………………………………………………………………………………………….. Zustellungsart: Schankerlaubnis bitte zusenden Schankerlaubnis wird abgeholt Gebührenerhebung: Gebühren überweise [...] Erteilung einer „Schankerlaubnis“ (Gaststättenrechtliche Gestattung/Verkürzung der Sperrzeit) Zustellungsart: Gebührenerhebung: Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Kontaktdaten des externen Date [...] Örtliche LageRäumlichkeit: undefined_3: DatumZeitraum Uhrzeit von bis: undefined_4: undefined_5: Zustellungsart: undefined_6: Ort Datum:[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2022
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Teilhabe am Arbeitsleben erbracht, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Erwerbsfähigkeit möglichst auf Dauer zu sichern. Die Leistungen umfassen[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Partnerschaft, Trennung und Ehescheidung - Versorgungsausgleich durchführen

rge. Ziel des Versorgungsausgleiches ist es, eine gerechte Verteilung der Versorgungsanrechte herzustellen. Dies schützt Partnerinnen oder Partner, die wegen Haushaltsführung und/oder Kindererziehung keine [...] Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft. Sie endet mit dem letzten Tag des der Zustellung des Scheidungs- beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich[mehr]

Zuletzt geändert: 03.12.2023
Zwangsvollstreckung

Wenn Ihr Schuldner auch nach Erlass und Zustellung des Vollstreckungsbescheids seine Schulden nicht bezahlt, können Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Soweit dafür nicht die Gerichte zuständig sind [...] Ladung zu dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft an die Schuldnerin oder den Schuldner nicht zustellbar ist, Ihre Schuldnerin oder Ihr Schuldner ihrer beziehungsweise seiner Pflicht zur Abgabe der V[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023
Schul- und Kitabetrieb in Baden-Württemberg

der Betrieb der Einrichtung ab dem übernächsten Werktag nach der Feststellung und Bekanntmachung einzustellen. Die Untersagung gilt gegebenenfalls auch für die kommunalen Betreuungsangebote. Es ist eine [...] zgesetz schreibt vor, dass bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 auf Wechselunterricht umzustellen ist. Dies ist momentan in Baden-Württemberg schon so vorgegeben. Allerdings ist zu beachten, dass[mehr]

Zuletzt geändert: 22.08.2023
2020_12_01_SM_CoronaVO_Absonderung.pdf

Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler ist von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2020
2021_04_23_MD-Schreiben_-_AEnderung_Bundesinfektionsschutzgesetz_Kita.pdf

gemacht hat, ist der Präsenzbetrieb mit Ausnahme der Notbetreuung ab dem über- nächsten Werktag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] denz von 165 bereits am 20., 21. und am22. April2021 überschritten wurde, ist der Präsenzbetrieb einzustellen und es ist nach Maßgabe des $ 14b Absatz 8 CoronaVO eine Notbetreuung einzurichten. Mir ist bewusst[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2021
Allgemeine Rahmenbedingungen

ausreichende Zahl von Stellplätzen herzustellen. Ähnliches gilt bei der Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen. Die notwendigen Stellplätze oder Garagen sind herzustellen auf dem Baugrundstück, auf einem[mehr]

Zuletzt geändert: 27.10.2023
Pflichten im Arbeitsschutz

Beschäftigten ausgehen. Um die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit Ihrer Beschäftigten sicherzustellen und zu verbessern, sind Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu treffen [...] bestehenden Arbeitsbedingungen anzustreben, die erforderlichen Mittel für den Arbeitsschutz bereitzustellen, die Informationen an die Beschäftigten weiterzugeben und diese auch im notwendigen Umfang zu[mehr]

Zuletzt geändert: 25.08.2023