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amt folgenden Tag der Präsenzunterricht einzustellen ist. ln der Übergangssituation ist es jedoch möglich, am Montag bereits den Präsenzunterricht einzustellen, sofern sich dies schulorganisato- risch [...] festgestellt und ortsüblich bekannt ge- macht hat, ist der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] ist, sieht das lnfektionsschutzgesetz vor, dass ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht umzustellen ist. Da der Wechselunterricht in Baden-Württemberg be- reits vorgegeben war, ergibt sich insofern[mehr]

………. …………………………………………………………………………………………………………….. …………………………………………………………………………………………………………….. Zustellungsart: Schankerlaubnis bitte zusenden Schankerlaubnis wird abgeholt Gebührenerhebung: Gebühren überweise [...] Erteilung einer „Schankerlaubnis“ (Gaststättenrechtliche Gestattung/Verkürzung der Sperrzeit) Zustellungsart: Gebührenerhebung: Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Kontaktdaten des externen Date [...] Örtliche LageRäumlichkeit: undefined_3: DatumZeitraum Uhrzeit von bis: undefined_4: undefined_5: Zustellungsart: undefined_6: Ort Datum:[mehr]

Teilhabe am Arbeitsleben erbracht, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Erwerbsfähigkeit möglichst auf Dauer zu sichern. Die Leistungen umfassen[mehr]

rge. Ziel des Versorgungsausgleiches ist es, eine gerechte Verteilung der Versorgungsanrechte herzustellen. Dies schützt Partnerinnen oder Partner, die wegen Haushaltsführung und/oder Kindererziehung keine [...] Eheschließung oder der Begründung einer Lebenspartnerschaft. Sie endet mit dem letzten Tag des der Zustellung des Scheidungs- beziehungsweise Aufhebungsantrags vorausgehenden Monats. Anrechte werden grundsätzlich[mehr]

Wenn Ihr Schuldner auch nach Erlass und Zustellung des Vollstreckungsbescheids seine Schulden nicht bezahlt, können Sie die Zwangsvollstreckung betreiben. Soweit dafür nicht die Gerichte zuständig sind [...] Ladung zu dem Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft an die Schuldnerin oder den Schuldner nicht zustellbar ist, Ihre Schuldnerin oder Ihr Schuldner ihrer beziehungsweise seiner Pflicht zur Abgabe der V[mehr]

der Betrieb der Einrichtung ab dem übernächsten Werktag nach der Feststellung und Bekanntmachung einzustellen. Die Untersagung gilt gegebenenfalls auch für die kommunalen Betreuungsangebote. Es ist eine [...] zgesetz schreibt vor, dass bei einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 100 auf Wechselunterricht umzustellen ist. Dies ist momentan in Baden-Württemberg schon so vorgegeben. Allerdings ist zu beachten, dass[mehr]

Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler ist von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

gemacht hat, ist der Präsenzbetrieb mit Ausnahme der Notbetreuung ab dem über- nächsten Werktag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] denz von 165 bereits am 20., 21. und am22. April2021 überschritten wurde, ist der Präsenzbetrieb einzustellen und es ist nach Maßgabe des $ 14b Absatz 8 CoronaVO eine Notbetreuung einzurichten. Mir ist bewusst[mehr]

ausreichende Zahl von Stellplätzen herzustellen. Ähnliches gilt bei der Änderung oder Nutzungsänderung von Anlagen. Die notwendigen Stellplätze oder Garagen sind herzustellen auf dem Baugrundstück, auf einem[mehr]

Beschäftigten ausgehen. Um die Sicherheit und den Schutz der Gesundheit Ihrer Beschäftigten sicherzustellen und zu verbessern, sind Maßnahmen zur Verhütung arbeitsbedingter Gesundheitsgefahren zu treffen [...] bestehenden Arbeitsbedingungen anzustreben, die erforderlichen Mittel für den Arbeitsschutz bereitzustellen, die Informationen an die Beschäftigten weiterzugeben und diese auch im notwendigen Umfang zu[mehr]