Suche: Gemeinde Owingen

Sitzung wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie den Ausschussmitgliedern zuzustellen. Die Niederschriften sind den Angehörigen der Einsatzabteilungen auf Verlangen zur Einsicht vorzulegen [...] Niederschrift über die Sitzungen des Abteilungsausschusses sind auch dem Feuerwehrkommandanten zuzustellen. § 2 Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Owingen[mehr]

pauschale Jahreskurtaxe nach § 3 Abs. 4 entsteht am 1. Januar jeden Jahres und wird einen Monat nach Zustellung des Kurtaxebescheids fällig. Bei neu zuziehenden Einwohnern entsteht sie am 1. Tag des folgenden [...] Kurtaxe werden per Rechnung durch die Gemeinde angefordert und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszustellung an die Gemeinde abzuführen. § 9 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz[mehr]

pauschale Jahreskurtaxe nach § 3 Abs. 4 entsteht am 1. Januar jeden Jahres und wird einen Monat nach Zustellung des Kurtaxebescheids fällig. Bei neu zuziehenden Einwohnern entsteht sie am 1. Tag des folgenden [...] Kurtaxe werden per Rechnung durch die Gemeinde angefordert und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungszustellung an die Gemeinde abzuführen. § 9 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig i. S. von § 8 Abs. 2 Satz[mehr]

amt folgenden Tag der Präsenzunterricht einzustellen ist. ln der Übergangssituation ist es jedoch möglich, am Montag bereits den Präsenzunterricht einzustellen, sofern sich dies schulorganisato- risch [...] festgestellt und ortsüblich bekannt ge- macht hat, ist der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] ist, sieht das lnfektionsschutzgesetz vor, dass ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht umzustellen ist. Da der Wechselunterricht in Baden-Württemberg be- reits vorgegeben war, ergibt sich insofern[mehr]

………. …………………………………………………………………………………………………………….. …………………………………………………………………………………………………………….. Zustellungsart: Schankerlaubnis bitte zusenden Schankerlaubnis wird abgeholt Gebührenerhebung: Gebühren überweise [...] Erteilung einer „Schankerlaubnis“ (Gaststättenrechtliche Gestattung/Verkürzung der Sperrzeit) Zustellungsart: Gebührenerhebung: Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Kontaktdaten des externen Date [...] Örtliche LageRäumlichkeit: undefined_3: DatumZeitraum Uhrzeit von bis: undefined_4: undefined_5: Zustellungsart: undefined_6: Ort Datum:[mehr]

Bürgermeister hat die Beendigung des eh- renamtlichen Feuerwehrdienstes durch schriftlichen Bescheid festzustellen. (6) Angehörige der Gemeindefeuerwehr, die ausgeschieden sind, erhalten auf Antrag eine Bescheinigung [...] Aufgaben durch. Er hat insbesondere 1. eine Alarm- und Ausrückeordnung für die Aufgaben nach § 2 aufzustellen und fort- zuschreiben und sie dem Bürgermeister mitzuteilen, 2. auf die ordnungsgemäße feuerw [...] wird eine Niederschrift gefertigt; sie ist dem Bürgermeister sowie den Ausschussmitgliedern 11 zuzustellen. Die Niederschriften sind den Angehörigen der Einsatzabteilungen auf Ver- langen zur Einsicht [mehr]

Errichtung einer Eigengewinnungsanlage Mitteilung zu machen. Er hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass von seiner Eigenanlage keine Rückwirkungen in die öffentliche Wasserversorgungsanlage möglich [...] aufzulösen. § 10 Einstellung der Versorgung 1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung e [...] Abgabenschuld trotz Mahnung, ist die Gemeinde berechtigt, die Versorgung zwei Wochen nach Androhung einzustellen. Dies gilt nicht, wenn der Wasserabnehmer darlegt, dass die Folgen der Einstellung außer Verhältnis[mehr]

Errichtung einer Eigengewinnungsanlage Mitteilung zu machen. Er hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass von seiner Eigenanlage keine Rückwirkungen in die öffentliche Wasserversorgungsanlage möglich [...] aufzulösen. § 10 Einstellung der Versorgung 1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Versorgung fristlos einzustellen, wenn der Wasserabnehmer den Bestimmungen dieser Satzung zuwiderhandelt und die Einstellung e [...] Abgabenschuld trotz Mahnung, ist die Gemeinde berechtigt, die Versorgung zwei Wochen nach Androhung einzustellen. Dies gilt nicht, wenn der Wasserabnehmer darlegt, dass die Folgen der Einstellung außer Verhältnis[mehr]

Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler ist von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

gemacht hat, ist der Präsenzbetrieb mit Ausnahme der Notbetreuung ab dem über- nächsten Werktag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] denz von 165 bereits am 20., 21. und am22. April2021 überschritten wurde, ist der Präsenzbetrieb einzustellen und es ist nach Maßgabe des $ 14b Absatz 8 CoronaVO eine Notbetreuung einzurichten. Mir ist bewusst[mehr]