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2021_04_23_Schreiben_des_Kultusministerium_im_Hinblick_auf_den_Schulbetrieb_im_Rahmen_der_Corona-Notbremse.pdf

amt folgenden Tag der Präsenzunterricht einzustellen ist. ln der Übergangssituation ist es jedoch möglich, am Montag bereits den Präsenzunterricht einzustellen, sofern sich dies schulorganisato- risch [...] festgestellt und ortsüblich bekannt ge- macht hat, ist der Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] ist, sieht das lnfektionsschutzgesetz vor, dass ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht umzustellen ist. Da der Wechselunterricht in Baden-Württemberg be- reits vorgegeben war, ergibt sich insofern[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2021
F-Anforderung-Gaststaettenrechtliche-Schankerlaubnis.pdf

………. …………………………………………………………………………………………………………….. …………………………………………………………………………………………………………….. Zustellungsart: Schankerlaubnis bitte zusenden Schankerlaubnis wird abgeholt Gebührenerhebung: Gebühren überweise [...] Erteilung einer „Schankerlaubnis“ (Gaststättenrechtliche Gestattung/Verkürzung der Sperrzeit) Zustellungsart: Gebührenerhebung: Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen Kontaktdaten des externen Date [...] Örtliche LageRäumlichkeit: undefined_3: DatumZeitraum Uhrzeit von bis: undefined_4: undefined_5: Zustellungsart: undefined_6: Ort Datum:[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.07.2022
2020_12_01_SM_CoronaVO_Absonderung.pdf

Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler ist von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.12.2020
2021_04_23_MD-Schreiben_-_AEnderung_Bundesinfektionsschutzgesetz_Kita.pdf

gemacht hat, ist der Präsenzbetrieb mit Ausnahme der Notbetreuung ab dem über- nächsten Werktag einzustellen. Damit die bundeseinheitliche Notbremse so schnellwie möglich greift, sieht das Bun- desgesetz [...] denz von 165 bereits am 20., 21. und am22. April2021 überschritten wurde, ist der Präsenzbetrieb einzustellen und es ist nach Maßgabe des $ 14b Absatz 8 CoronaVO eine Notbetreuung einzurichten. Mir ist bewusst[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2021
2021_01_10_CoronaVO_Absonderung_mit_Anlage.pdf

haushaltsangehörigen Personen und Kontaktpersonen der Kategorie Cluster-Schüler eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgehen. Satz 1 findet keine [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.01.2021
Hallenordnung-Sporthalle.pdf

Einrichtungsgegenstände benutzt werden, haben die Be- nutzer diese vor Beginn der Benutzung selbst aufzustellen und unmittelbar nach Been- digung der Benutzung wieder abzubauen. Abweichende Zeiten hierfür können [...] sie geltend gemachten Ansprüchen einschließlich aller Prozess- und Nebenkosten in voller Höhe freizustellen. (4) Die Gemeinde Owingen ist berechtigt, Schäden auf Kosten des Haftpflichtigen selbst zu beheben [...] Die Duschen können nach dem Sportbetrieb benutzt werden. Sie sind sofort nach Ge- brauch wieder abzustellen. Es darf kein Wasser unnötig verbraucht werden. Mutwilli- ges Planschen oder gegenseitiges Bespritzen[mehr]

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Zuletzt geändert: 06.05.2020
2021_02_24_CoronaVO_Absonderung_mit_Anlage_durchgeschriebene_Fassung_mit_Wirkung_vom_25.02.2021.pdf

Kategorie Cluster-Schüler sowie Kontaktpersonen der Kontaktperson im Falle des § 4a eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgehen. Satz 1 findet keine [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist [...] eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 25.02.2021
2021_05_21_CoronaVO_Baeder_und_Saunen_konsolidiert.pdf

Arbeitge- ber durch die Möglichkeit zur Handdesinfektion oder zum Händewaschen am Arbeitsplatz sicherzustellen. Hierzu eingesetzte Utensilien sind regelmäßig, mindestens einmal täglich, zu desinfizieren. [...] Becken sind räumlich voneinander zu trennen; sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken eingehalten werden kann; die [...] sind räumlich vonei- nander zu trennen. Sofern dies nicht möglich ist, ist auf andere Weise sicherzustellen, dass der Mindestabstand beim Betreten und Verlassen der Becken eingehalten werden kann. (4)[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.05.2021
9700_04_Priel_Nikolauskapelle_3_Teilaend_BAUV.pdf

Zusammenhang mit einer Baumaßnahme erforderlich werden sind im Bauantrag durch entsprechende Schnitte darzustellen. Zu den angrenzenden Grundstücken ist das Gelände im Verhältnis 1 : 2 und flacher abzuböschen [...] Hofflächen in wasserdurchlässigen Belägen (z.B. wassergebundene Decke, Rasenfugenpflaster etc.) herzustellen, wenn dem keine wasserrechtlichen Belange entgegenstehen. Asphalt ist nur für die Herstellung[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.10.2021
2020_11_23_SM_CoronaVO_Absonderung.pdf

Personen und deren Kontaktpersonen der Kategorie I ist von der zuständigen Behörde eine Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels [...] Stelle eine Bescheinigung gemäß Anlage über das positive Testergebnis unter Angabe des Testdatums auszustellen. § 6 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.11.2020