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t zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen dabei nach den konkreten Um- ständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie [...] zept zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen. Abweichend von § 5 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das [...] Nachweis (1) Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie aus- gestellten Impfnachweises im Sinne von § 2 Nummer 3 COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung vom 8. Mai[mehr]

oder entsprechende Angebote unterbreitet hat ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Die Arbeitgeberin oder der Arbeitgeber[mehr]

2 wird wie folgt geändert: aa) In Nummer 1 werden die Wörter „außer bei der Sicherheits- und Hilfestellung“ gestrichen. bb) Nummer 6 wird wie folgt gefasst: „6. für Schwangere, die aufgrund Gefährdung [...] und in Hallen nur zulässig 1. zur Prüfungsvorbereitung einschließlich der fachpraktischen Leistungsfeststellun- gen für die Schülerinnen und Schüler, die Sport als Prüfungsfach gewählt haben, und 2. in [...] denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, sind untersagt. Bei Si- cherheits- oder Hilfestellungen besteht die Pflicht, eine medizinische Maske zu tragen. Bei der Vorbereitung und Durchführung[mehr]

erforderlich ist. Schriftliche Leistungsfeststellungen und Prüfungen sind in Präsenz vorzunehmen. Für den Fern- unterricht muss seitens der Ausbildungsbetriebe sichergestellt werden, dass den Schülerinnen [...] 2. die Durchführung schriftlicher und praktischer Leistungsfeststellungen, soweit diese für die Erfüllung der Mindestanzahl der Leistungsfeststellungen zwingend erforderlich sind, und 3. die Durchführung [...] CoronaVO. Den Zeitpunkt und die Organisation der Testung bestimmt die Schulleitung. (2) Auf Verlangen stellt die Schule eine Bescheinigung über das negative Testergeb- nis einer in ihrer Organisationshoheit[mehr]

Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstal- ter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der Anlagen, in denen die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt werden [...] erkennbar alkoholisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 5. das gemäß Absatz 2 Satz 2 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

t zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen dabei nach den konkreten Um- ständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie [...] zept zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen. Abweichend von § 5 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zuständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das [...] Nachweis (1) Eine geimpfte Person ist eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie aus- gestellten Impfnachweises im Sinne von § 2 Nummer 3 COVID-19-Schutzmaßnahmen- Ausnahmenverordnung vom 8. Mai[mehr]

Anbietern schwerpunktmäßig Schaustellergeschäfte und Waren nach Schaustellerart anbieten. Hierbei ist 7 regelmäßig hinsichtlich der Größenordnung ab sechs Schaustellerbetrieben von einem Volksfest im Sinne [...] lediglich vereinzelt Schaustellergeschäfte vorzufinden sind, die für das Fest eine völlig untergeordnete Rolle spielen. Stadtfeste, die hingegen mit einer Vielzahl von Schaustellergeschäften veranstaltet werden [...] allgemeinen Anforderungen an Volksfeste und Stadtfeste mit Schaustellergeschäften fest. Es ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 zu erstellen, da auf Grund des Wesens derartiger Feste mit einer Vielzahl[mehr]

und Konzertaufführungen, Filmvorführun- gen, Stadtfeste mit einer unerheblichen Anzahl von Schaustellergeschäften, Stadtfüh- rungen, Informationsveranstaltungen, Betriebs- und Vereinsfeiern sind 1. in I [...] wie folgt gefasst: „Wer eine Einrichtung der Absätze 1 bis 6 betreibt, hat ein Hygienekonzept zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen; eine Datenverarbeitung ist in Bibliotheken und Archiven [...] “. 5. Folgender § 11a wird eingefügt: „§ 11a Volksfeste (1) Volksfeste und Stadtfeste mit Schaustellergeschäften sind 1. in Inzidenzstufe 1 und 2 ohne die Beschränkungen der Nummern 2 und 3 zuläs- sig,[mehr]

Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstal- ter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der Anlagen, in denen die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt werden [...] erkennbar alko- holisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 6. das gemäß Absatz 2 Satz 2 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

technischen Möglichkeiten sicherzustellen, dass Reisenden die auf der Internetseite https://www.rki.de/covid-19-bmg-merkblatt enthaltenen Informationen barrierefrei zur Verfügung gestellt werden. § 9 Pflichten [...] oder nicht rechtzeitig über- mittelt, 8. entgegen § 8 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Information barrierefrei zur Verfügung gestellt wird, 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung [...] Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgestellt wurde, dass in diesem Gebiet eine besonders hohe Inzidenz in Bezug auf die Verbreitung des Coronavirus[mehr]