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Wiesentalstr. 5
79115 Freiburg

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datenschutz@land-in-sicht.de

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Suche auf www.owingen.com

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2021_07_23_Begruendung_zur_Corona-Verordnung__1._AEnderung.pdf

Anbietern schwerpunktmäßig Schaustellergeschäfte und Waren nach Schaustellerart anbieten. Hierbei ist 7 regelmäßig hinsichtlich der Größenordnung ab sechs Schaustellerbetrieben von einem Volksfest im Sinne [...] lediglich vereinzelt Schaustellergeschäfte vorzufinden sind, die für das Fest eine völlig untergeordnete Rolle spielen. Stadtfeste, die hingegen mit einer Vielzahl von Schaustellergeschäften veranstaltet werden [...] allgemeinen Anforderungen an Volksfeste und Stadtfeste mit Schaustellergeschäften fest. Es ist ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 zu erstellen, da auf Grund des Wesens derartiger Feste mit einer Vielzahl[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2021
2021_07_23_Corona-Verordnung__1._AEnderung.pdf

und Konzertaufführungen, Filmvorführun- gen, Stadtfeste mit einer unerheblichen Anzahl von Schaustellergeschäften, Stadtfüh- rungen, Informationsveranstaltungen, Betriebs- und Vereinsfeiern sind 1. in I [...] wie folgt gefasst: „Wer eine Einrichtung der Absätze 1 bis 6 betreibt, hat ein Hygienekonzept zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen; eine Datenverarbeitung ist in Bibliotheken und Archiven [...] “. 5. Folgender § 11a wird eingefügt: „§ 11a Volksfeste (1) Volksfeste und Stadtfeste mit Schaustellergeschäften sind 1. in Inzidenzstufe 1 und 2 ohne die Beschränkungen der Nummern 2 und 3 zuläs- sig,[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.07.2021
2021_07_24_Corona-Verordnung_Sport_in_der_ab_dem_26._Juli_2021_gueltigen_konsolidierten_Fassung.pdf

Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstal- ter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der Anlagen, in denen die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt werden [...] erkennbar alko- holisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 6. das gemäß Absatz 2 Satz 2 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2021
2021_07_30_Coronavirus_Einreiseverordnung.pdf

technischen Möglichkeiten sicherzustellen, dass Reisenden die auf der Internetseite https://www.rki.de/covid-19-bmg-merkblatt enthaltenen Informationen barrierefrei zur Verfügung gestellt werden. § 9 Pflichten [...] oder nicht rechtzeitig über- mittelt, 8. entgegen § 8 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Information barrierefrei zur Verfügung gestellt wird, 9. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung [...] Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgestellt wurde, dass in diesem Gebiet eine besonders hohe Inzidenz in Bezug auf die Verbreitung des Coronavirus[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.08.2021
2021_08_21_CoronaVO_Sport.pdf

4 und § 10 Absatz 5 jeweils in Verbindung mit § 7 CoronaVO und § 4 Absatz 4 Nummern 6 bis 8 zu erstellen und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchzuführen. Die Ar- beitsschutzanforderungen der [...] die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gelten die Absätze 1 bis 4 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstalter. (6) Während der Sportausübung besteht keine Maskenpflicht [...] erkennbar alkoholisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 6. das gemäß § 2 Absatz 1 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Re- gelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.08.2021
2021_08_27_Corona-Verordnung_Absonderung__5._AEnderung.pdf

Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. b) Absatz 2 Satz 3 wird wie folgt gefasst: „Satz 1 gilt nicht für immunisierte Personen sowie [...] des § 5 Absätze 1 und 2, es sei denn beim Primärfall wurde eine besorgniserregende Virusvariante festgestellt.“. 5. Der bisherige § 5 wird zu § 7 und in Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die Absonde- rungsdauer“[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2021
2021_08_27_Corona-Verordnung_Ansonderung_in_der_ab_28._August_2021_gueltigen__Fassung.pdf

vornehmende oder auswertende Stelle mitgeteilt wurde; 6. „Positiv getestete Person“ ist jede Person, der vom Gesundheitsamt oder von der die Testung vornehmenden oder auswertenden Stelle mitgeteilt wurde, dass [...] Primärfall eine besorgniserregende Virusvariante des Coronavirus festgestellt wurde, oder 2. im Rahmen eines durch die zuständige Behörde festgestellten, relevanten Ausbruchsgeschehens. (4) Die Leitungen der in [...] Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der Anlage über das positive und auf Verlangen über das negative Testergebnis unter Angabe des Testdatums und der Uhrzeit auszustellen. § 8 Ordnungswidrigkeiten[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2021
2021_08_27_Corona-Verordnung_Kita.pdf

Verordnung des Kultusministeriums über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) Vom 27. August 2021 Auf Grund [...] Gefährdungen für die Kinder ausgehen. § 4 Betrieb der Kindertagespflege Der Betrieb der Kindertagespflegestellen ist gestattet, sofern die Schutzhinweise gemäß § 5 in ihrer jeweils gültigen Fassung umgesetzt [...] ot (1) Ausgeschlossen von der Teilnahme an dem Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind Kinder, 1. die einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2021
2021_08_27_Corona-Verordnung_Schule.pdf

Sportunterrichts muss keine medizinische Maske getragen werden. Dies gilt nicht für Sicherheits- und Hilfestellungen. (3) Wenn in einem Klassen- oder Gruppenverband eine Schülerin oder ein Schüler nach einer positiven [...] gelten für den Sportunterricht zur Prüfungsvorbereitung einschließlich der fachpraktischen Leistungsfeststellungen für die Schülerinnen und Schüler, die Sport als Prüfungsfach gewählt haben, sowie für die [...] Nutzern vermieden werden kann und die Reinigung zwischen schulischer und nichtschulischer Nutzung sichergestellt ist. (2) Die schulische Nutzung hat stets Vorrang vor der Nutzung für andere Zwecke. Das Verfahren[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.08.2021
2021_09_12_Corona-Verordnung_Kita__1._AEnderung.pdf

Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) Vom 12. September 2021 [...] geändert: 1. Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) Für die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen besteht ein Zutritts- und Teilnahmeverbot für 1. Personen, die einer Absonderungspflicht [...] Haushalt der Tagespflegeperson ausgeübte Kindertagespflege gilt dies mit der Maßgabe, dass an die Stelle des Zutrittsverbots die Untersagung der Ausübung der Kindertagespflege tritt und die Testung nicht[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.09.2021