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privater Stellplatz genutzt werden und wird in die Berechnung der erforderlichen Stellplätze mit einbezogen. Im WA 2 sind ab der vierten Wohneinheit je Gebäude die erforderlichen Stellplätze zwingend in [...] ngs-Freileitungen sind unzulässig. 6.0 Stellplatzverpflichtung (§ 74 (2) Nr. 2. LBO) Die Zahl der nachzuweisenden Stellplätze wird festgesetzt auf: 1 Stellplatz je Wohneinheit bei Wohnungen mit einer Brutto- [...] 1 Nr. 3 LBO die Unzulässigkeit von Niederspannungsleitungen, 4. die Pflicht zur Herstellung der erforderlichen Stellplätze gem. § 74 Abs. 2 Nr. 2. LBO. § 4 Inkrafttreten Diese Satzungen treten gem. § 10[mehr]

A 124.11.2020SG Signaturen gemäß der Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhaltes (Planzeichenverordnung 1990 - PlanzV 90) 1. Art der baulichen Nutzung 1.1.3. [...] BauGB ) Anpflanzen: Bäume 15. Sonstige Planzeichen 15.3. Umgrenzung von Flächen für Nebenanlagen, Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen hier: Tiefgarage ( § 9 Abs. 1 Nr. 4, 22 BauGB ) Planzeichen ohne [...] an "Hasenbühl Süd - Bauabschnitte B + C" Billafingen (Bebauungsplan gem. § 13b BauGB) 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB durch Beschluss des Gemeinderates vom 31.07.2019 ortsübliche Bekanntmachung[mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

Bescheinigung auszustellen, aus der die Pflicht zur Absonderung und die Absonderungsdauer hervorgeht. (2) Positiv mittels Antigentest getesteten Personen ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bes [...] unter Angabe des Testdatums auszustellen. (3) Negativ mittels Antigentest getesteten Kontaktpersonen der Kategorie Cluster- Schüler ist von der die Testung vornehmenden Stelle eine Bescheinigung gemäß der [...] Geburtsdatum Der Antigentest wurde durchgeführt von Name Vorname Ausführende Stelle (Bezeichnung, Anschrift) Herstellername des verwendeten Antigentests -Stempel- Testdatum Unterschrift[mehr]

Kultusministeriums zur Änderung der Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita – CoronaVO Kita) Vom 7. Dezember 2020[mehr]

Verordnung über den Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespfle- gestellen unter Pandemiebedingungen (Corona-Verordnung Kita - CoronaVO Kita) Vom 29. Juni 2020 (in der ab 8. Dezember 2020 [...] Gefährdungen für die Kinder ausgehen. § 4 Betrieb der Kindertagespflege Der Betrieb der Kindertagespflegestellen ist gestattet, sofern 1. die Schutzhinweise gemäß § 5 in ihrer jeweils gültigen Fassung [...] ot (1) Ausgeschlossen von der Teilnahme an dem Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen sind Kinder, 1. die in Kontakt zu einer mit dem Coronavirus infizierten Person stehen oder[mehr]

bestimmten öffentlich zugänglichen Einrichtungen (dazu § 1a Abs. 4 CoronaVO). Die Landesregierung hat festgestellt, dass mit den seit 1. November 2020 angeordneten Maßnahmen im Rahmen des sog. „Lockdown light“ [...] vermeiden, d.h. eine Situation, in der die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Anzahl an täglichen Neuinfektionen und Todesfällen hat mittlerweile ein Niveau [...] die dringenden Empfehlungen aus der Wissenschaft, unter anderem auf die Empfehlungen der 7. Ad-hoc-Stellungnahme zur Coronavirus Pandemie der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina vom 08.12.2020[mehr]

2020 Die Regierung des Landes Baden-Württemberg: Kretschmann Strobl Sitzmann Dr. Eisenmann Bauer Untersteller Dr. Hoffmeister-Kraut Lucha Hauk Wolf Hermann Erler[mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

teilweise ideologischen Argumentationen, dass diese Tankstelle nicht gebraucht würde. Natürlich kann man für eine Tankstelle oder auch gegen eine Tankstelle sein. Über die Wertigkeit der jeweiligen Argumentationen [...] sind. Herr Gorgol stellte auch klar, dass das Grundstück, auf dem die Tankstelle gebaut werden soll, im Flächennutzungsplan als Gewerbefläche ausgewiesen ist und dass eine Tankstelle eine typische Nutzungsart [...] Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Tankstelle Henkerberg VIII" in Owingen - Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen, Billigung des Planentwurfs sowie Beschluss über die öffentliche[mehr]